Über die Rede und Meinungsfreiheit

Auf einer Mailingliste begegnete mir folgender Satz eines Pegidaanhängers: > jeder art von beschränkung der Meinungsfreiheit und Verbittet > spricht gegeg Dimokrati ( Pegida ) > Sic!! – es stand dort so. Da nun meine Antwort offensichtlich gefiel, veröffentliche ich sie hier: Niemand beschränkt die Meinungsfreiheit und ich kämpfe auch

Weiterlesen

Staatliche Erfassung von Religionsmerkmalen in Reisedokumenten

Das Thema ist heikel. Die Salafisten, die die ISIS unterstützen und zum Menschenmord aufrufen, verdienen unsere Unterstützung eigentlich nicht. Sollte einem dieser Salafisten auf deutschem Staatsgebiet Volksverhetzung nachgewiesen werden, dann können auch entsprechende Gesetze angewendet werden. Diese Salafisten wären also dann eine Sache für den Staatsanwalt im Rechtsstaat und der

Weiterlesen

Eikonalminister

Pünktlich zum Tag der deutschen Einheit kam eine Story in die Medien – naja sagen wir mal kam in die Medien wäre übertrieben – aber zumindest haben ein paar Journalisten vom WDR und der Süddeutschen Zeitung etwas über den Eikonalminister veröffentlicht. Eigentlich war das ein hammerharter Skandal. Was geschah die

Weiterlesen

Die Gemeinschaft

Der ewige Landfriede von 1495 währte nicht ewig und auch der westfälische Friede von 1648 hielt nur bis 1806. Allerdings sind hundertfünfzig Jahre nun auch keine Kleinigkeit, wenn man von den Großstaaten im heiligen römischen Reich deutscher Nation wie Preußen und Österreich absieht, waren die ganzen Kleinstaaten sehr friedlich unterwegs.

Weiterlesen

Der Staat

Ameisen oder Bienen können nichts dafür, wie sie sich als Staat organisieren. Das Futter bestimmt das und die Genetik. Der Mensch allerdings hat schon bewiesen, dass er die unterschiedlichsten Staatsformen kennt. Es zählt nicht darauf zu verweisen, dass es da irgendwelche Naturgesetze gäbe. Die gibt es nicht, diesbezüglich wären wir

Weiterlesen

Die Bürger

Der Bürger amüsiert sich im Fußballstadion zu Tausenden und während der Weltmeisterschaft steigen die Sympathiewerte der CDU um zwei Prozent. Das Rezept von Brot und Spielen scheint wohl aufzugehen. Ob der Leibeigene der in die Stadt flüchtete um Bürger zu werden, sich hat vorstellen können, dass seine Nachfahren sich für

Weiterlesen

Das Volk

Das Volk ist lediglich eine Ansammlung von Menschen, die unterschiedlicher nicht sein könnten. Doch letztlich verbindet sie alle etwas miteinander und sei es auch nur der gemeinsam gewählte Wohnort oder sei es zu Zeiten der Völkerwanderung, die Suche nach einem gemeinsamen Platz. Das europäische Volk ist letztlich ein Kind der

Weiterlesen

Die Gewalt

Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus, vorausgesetzt das Volk hat noch etwas zu sagen. Die schleichende Entmachtung des Volkes durch Elitenbildung und die Filter, die vor den Volkswillen gesetzt werden, lassen daran zweifeln, dass das Volk noch irgendwelche Einflüsse auf die Staatsgewalt hat. Wenn Prozesse über dreissig Jahre dauern und

Weiterlesen

Die Zivilisation

Die Zivilisationsdecke ist sehr sehr dünn. Es hat sich weder ein Weltbürger durchgesetzt, noch können wir sagen, dass wir alle die gleiche Anschauung der Welt vornehmen. Die gemeinsame Sache und diejenigen die darüber bestimmen, sind alles Bürger oder polites. Sie bilden in ihrer Gesamtheit ihrer Entscheidung die Zivilisation erst heraus.

Weiterlesen

Die Kultur

Ob wir mit Messer und Gabel, mit Stäbchen oder mit Händen essen, die Regeln der unterschiedlichen Kulturen sind vielfältig. Hände schütteln, Umarmung oder mit beiden Händen die Visitenkarte zu überreichen, nichts davon muss mit staatlichen Gesetzen geregelt werden, weil sie in der jeweiligen Kultur verankert sind. Ich kann nicht gleichzeitig

Weiterlesen