Bundespräsident

Im Februar 2017 wählt die Bundesversammlung einen neuen Bundespräsidenten. Vorgeschlagen wurden von der SPD Frank-Walter Steinmeier und von den Linken Christoph Butterwegge. Beide sind keine Bundespräsidenten. Das Grundgesetz sieht vor, dass der Bundespräsident keine anderen Tätigkeiten ausübt und traditionellerweise ruht auch die Parteimitgliedschaft. Er ist das Staatsoberhaupt. Er ist in unserer parlamentarischen Demokratie der Ersatz für einen Kaiser oder einen König.

Wenn unsere Parteien nun dafür einen Kandidaten suchen, dann sollten Sie sich an Persönlichkeiten orientieren wie Queen Elisabeth, Königin Margarethe die Zweite von Dänemark, Willem-Alexander von den Niederlanden  oder Phillipe von Belgien um nur die Könige der Nachbarländer zu nennen.

Im Völkerrecht ist das Staatsoberhaupt der vollumfängliche bevollmächtige Vertreter seines Landes. Der Bundespräsident vertritt uns alle. Einen Konsenskandidaten über alle Parteien hinweg zu finden macht also auf diesem Hintergrund Sinn.

Glücklicherweise müssen wir einen Bundespräsidenten nur ein paar Jahre aushalten, wenn er der Falsche ist. Und sicherlich ist es gut, dass Theodor Heuss gegen Kurt Schumacher antreten musste, da eine Wahl eine Auswahl braucht. Bei seiner Wiederwahl setzte er sich gegen einen Preussenprinz der nur eine Stimme bekam oder  Ernst August von Hannover, der auch nur eine Stimme bekam durch. Der jüngere Bruder von Max Weber wurde gegen seinen Willen von der KPD vorgeschlagen. Die Wiederwahl ist nur einmal möglich und Theodor Heuss wollte keine Grundgesetzänderung. Sein Nachfolger Heinrich Lübke war sicherlich der schlechtere Bundespräsident und die Bundesversammlung hätte statt ihre parteipolitische Mehrheit zu nutzen lieber Carlo Schmid nehmen sollen. Schon in der dritten Amtszeit der jungen Republik zeigt sich, dass parteipolitisches Geschachere eine schlechte Sache ist, um dieses Amt zu besetzen und Lübkewitze kursieren bis heute.

Gustav Heinemann ist dann ein Bundespräsident, der unter Adenauer wegen Überzeugungen gegen die Wiederbewaffnung zurückgetreten ist. Moralische Integrität ist dabei kein schlechtes Kriterium auch konnte er durchaus auch prägen mit Sätzen, die heute noch aktuell sind: „Nicht weniger, sondern mehr Demokratie – das ist die Forderung, das ist das große Ziel, dem wir uns alle und zumal die Jugend zu verschreiben haben. “ Sein Gegenkandidat war ein Parteisoldat, den heute wohl keiner mehr kennt, und verlor nur knapp. Walter Scheel gewann dann gegen Richard von Weizsäcker und wurde ein populärer Volkspräsident. Carl Carstens gewann gegen Annemarie Renger und sie wäre möglicherweise die bessere Bundespräsidentin gewesen, aber die Parteipolitiker und die bestehenden Mehrheiten haben wieder gesiegt.

Die Gegenkandidatin Luise Rinser konnte sich nicht gegen Richard von Weizsäcker durchsetzen. Durch seine überparteiliche Arbeit in der ersten Amtszeit verdiente er es sich, dass er ohne Gegenkandidat wiedergewählt wurde. Er trat auch den konservativen Politikern auf die Füsse und das war gut so.

Roman Herzog ist zwar ein konservativer Parteikandidat aber als Präsident des Bundesverfassungsgerichtes war er schon vor seiner Wahl präsidial in einem höchsten Amt.

Johannes Rau ist als Nachfolger ist dann wieder so ein parteipolitisch ausgekasperlte Geschichte und obwohl er seinen Job vielleicht nicht schlecht macht war er halt dran, weil er gegen Roman Herzog verlor. Die CDU versuchte es mit Dagmar Schipanski zu verhindern.

Horst Köhler wurde von manchem Kabarettisten als Bundespräsidentenversuch bezeichnet, aber gegenüber Steinmeier und Butterwegge betrachtet ist er als ehemaliger geschäftsführender Direktor des IWF ein Riese.

Mit Christian Wulff beginnt die Tradition der Parteipolitiker potentielle Kanzlerkandidaten aus dem Weg zu räumen. Den haben wir wie Horst Köhler Merkel zu verdanken.

Mit Joachim Gauck, obwohl es da auch genügend Gegenstimmen gab, hat man sich mit einem parteilosen wieder auf das Amt besonnen.

Was lernen wir aus der Geschichte? Nichts! Den Parteipolitiker in der Bundesversammlung gehörte der Hintern versohlt.

Weder Steinmeier noch Butterwegge sind zukünftige Bundespräsidenten, die den Job gut machen werden. Aber das interessiert die Parteipolitiker nicht, ob der Job gut gemacht wird. Machtgeschachere der Eliten um die Republik in den Grund zu fahren und dann wundern sie sich über die Wahlerfolge der AfD. Ich wundere mich da nicht.

 

 

 

 

 

 

 

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