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Kategorie: Allgemein

Wahlkreisausschuss beschloß am 19. Juli die Zulassung der Piraten

Heute um 9 Uhr tagte in München in der Maximilianstraße 39 der Wahlkreisausschuss der Regierung von Oberbayern. Insgesamt wurden 14 Landtagswahlvorschläge und 12 Bezirkstagswahlvorschläge fristgerecht und formgerecht von ursprünglich 19 Parteien eingereicht über die heute endgültig beschlossen wurde. Einige Parteien erreichten die benötigten 2000 Unterschriften oder fielen schon vor der…

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Ihre Landtagskandidaten – Sie haben die Wahl

Die Piraten stehen für Transparenz, Datenschutz und Freiheit. Die Moosacher haben in den letzten Jahren folgende Politiker gewählt: Seit 1994 wählen die Moosacher Einwohner Joachim Unterländer http://www.joachim-unterlaender.de und wundern sich das sich nichts ändert. Sein Lebenslauf ist eine typische CSU-Pflanze aus dem CSU-Beamtenapparat. Der treue CSU-Finanzbeamte sitzt also seit 1994…

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Stadtteilverkehr in München

Die Stadtverwaltung München aber auch der OB-Kandidat Dieter Reiter begründeten die Ablehnung der Verlängerung beziehungsweise Wiederherstellung der 50er Metrobuslinie vom Olympiaeinkaufszentrum nach Moosach bisher damit, daß es sich um einen Parallelverkehr zur U-Bahn handelt. Anscheinend sind solche Parallelverkehre für Landtagsabgeordnete vom Max-Weber-Platz zum Ostbahnhof kein Problem wie der Pressemeldung der…

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Umwelt

Ein nachhaltige Umweltpolitik fordert den verantwortungsvollen und generationengerechten Umgang mit den zum allgemeinen Wohlergehen notwendigen Ressourcen immaterieller oder materieller Art. Regenerative Energiequellen sowie eine dezentrale Versorgung sind mögliche Wege. Umweltpolitik darf dabei kein heiliges Dogma sein, sondern hat sich rational und sachlich an einem generationengerechen und verantwortsvollem Vorgehen zu orientieren.…

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Wissenschaft

Forschung und Wissenschaft sind eine wichtige gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die nicht durch kurzsichtige wirtschaftliche Interessen gesteuert werden darf. Wir fordern den freien Zugang zu den Ergebnissen der staatlich finanzierten Wissenschaft. Freie Bildung für freie Bürger sind gerade in der digitalen Welt einfach zu realisieren. Zumeist hapert es an Rechteverwertungsketten, die zu…

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Rente

Derzeit bestimmen beteiligen sich die Kapitalstärksten und Bestverdienenden an der Rentenversicherung nicht. Die Schweiz zum Beispiel kennt eine solche Nichtbeteiligung der Stärkeren am Sozialsystem nicht. Wir fordern, dass die Stärkeren sich angemessen mit Beiträgen an der Rentenversicherung beteiligen. Die Unterschiede zwischen den Systemen, ob jemand Beamter, Angestellter oder Arbeiter ist,…

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Arbeit

Wir stehen für einen gesetzlichen Mindestlohn ein und möchten die verschiedensten Modelle der Existenzsicherung nach ihrer Machbarkeit im bürgerlichen Konsens prüfen. Leiharbeit muss wieder zu dem werden, was es ursprünglich war. Dauerbeschäftigungen in den Unternehmen als Leiharbeit entspricht nicht mehr einer Leihe sondern eher einem Sklavenhandel. Ein Vertragswechsel lohnt sich…

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Wirtschaft

Wir brauchen eine Wirtchaftsordnung, die sowohl freiheitlich als auch gerecht als auch nachhaltig gestaltet ist. Die Piratenpartei hat sich der Verfassungsbeschwerde gegen ESM- und EU-Fiskalpakt angeschlossen, da er nicht die grundlegenden Solvenzprobleme sowie die Leistungs- und Zahlungsbilanzdefizite einiger Euroländer in den Griff zu bekommen wird. Die derzeitige Steuergesetzgebung war schon…

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Piratenpartei

Willkommen! Arnold Schiller, geboren 1965 in München, ist seit 2009 Mitglied in der Piratenpartei. Seitdem engagierte er sich in verschiedenen Projektgruppen (w.z.B. Volksbegehren Studiengebühren oder Hartz-IV-Daten), war unter anderem bereits im 5. Bezirksvorstand der Piratenpartei der politische Geschäftsführer. Nach einer Auszeit als Basispirat wurde er in den 7. Vorstand des…

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