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Demoanmeldung 10 Mai 2018 #noPAG

„Lieber Herr Schiller mit ihren Demos ist das so unberechenbar.“ sie hat so recht die Sachbearbeiterin. Seit 6 Wochen versuche ich herauszufinden, was sich genau in den letzten sechs Wochen geändert hat. Es gelingt mir nicht wirklich.

Es ist nicht meine erste Demo und vermutlich nicht die letzte Demo. Die Themen sind immer wichtig. Zum Beispiel die Demo am 10.10.2015 gegen die Vorratsdatenspeicherung die bis zum heutigen Tage nicht in Kraft ist. Zu der Demonstration am 18.4.2015 kamen 20.000 Teilnehmer und zur Demo am 10.10.2015 ca 900 bis 1000 Teilnehmer. Als Veranstalter sagten wir natürlich 1000

An den angekündigten Rednern kann es alleine nicht liegen. Die die Rednerin am 10.10.2015 war Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und bekannter als die Redner die am 18.4.2015 angekündigt waren. Staatstrojaner und Überwachung waren auf all unseren Demos in den letzten Jahren Thema. Ich kann nicht sagen wieviele am 10.5.2018 kommen werden, obwohl ich schon tausendmal danach gefragt wurde. Ich bin mir sicher, dass es mehr sein werden als bei den Demos der letzten Jahre. Mehr auch als am 18.4.2018 was immerhin 20.000 waren. Das sagt mir jetzt mein Gefühl ohne belastbare Fakten zu haben. Mir ist unklar, warum zu der einen Demo 1000 kommen und zur anderen 20.000 und was sich in den letzten 6 Wochen geändert hat.

Am 19.2.2018 war die Stimmung noch so, ob wir überhaupt dieses Jahr eine Demonstration organisieren oder nicht lieber unseren Schwerpunkt auf Informationsveranstaltungen verlegen. Und heute fand das Thema sogar international Beachtung auf Al Jazeera. Nun gut, die internationale Beachtung ist jetzt auch nicht total neu siehe Djs gegen Gema sagt aber auch nicht unbedingt etwas über die Anzahl der Demonstrationsteilnehmer aus.

Ich hänge mich vor der Demonstration gegen das Polizeiaufgabengesetz natürlich weit aus dem Fenster, wenn ich behaupte, dass es über 20.000 Teilnehmer sein werden, aber das ist mein Gefühl dieses Mal. Sicherlich werden die erträumten fünfhunderttausend und mehr nicht erreicht werden. Sie wären möglich gewesen, wenn wir ein halbes Jahr vorbereitung und viel Geld gehabt hätten. Was hier passiert ist ein wenig unglaublich. Es wird eines der größten Demos in München werden mit Null Kapital mit Null Vorbereitungszeit und aus dem Stand heraus ohne eine große professionelle Organisation. „Lieber Herr Schiller mit ihren Demos ist das so unberechenbar.“ nicht nur ich bin unberechenbar, sondern Ihr seid unberechenbar. In dem einen Jahr muss ich hoffen, dass die 1000 Euro zusammenkommen, die es mindestens kosten wird und zum Schluss keine Verluste da sind. Und dann im nächsten Jahr, werden sich die Leute beschweren, dass hinten nichts gehört wird.

Mal sind große Organisationen dabei, die überhaupt kein Problem haben mit größeren Beträgen dabei zu sein und manchmal sind es nur 7 kleine Organisation, denen schon 50 Euro weh tun. Und jedes Mal ist es derselbe Mensch der dahinter steht, der jedes Mal wirklich nichts anderes macht. Hätte ich Geld (was ich als SGBII Empfänger nicht habe) würde ich die kleinen Demos selbst finanzieren.

Genauso sieht es bei der Mobilisierung aus. Manchmal muss ich betteln, ob die großen Organisation, selbst wenn sie dabei sind überhaupt dafür werben. Und Campact ist dabei die schlimmste Organisation von allen, denn wenn es ein Erfolg ist, dann sind die plötzlich mit Tausendern dabei, aber wenn es wirklich wichtig ist, dann zögern die solange, bis es sicher ein Erfolg ist – dann sind sie natürlich dabei. Die Bayern stoppt CETA haben sie mir richtig kaputt gemacht, das ist etwas wo ich heute noch sauer bin. Aber das öffentlich zu sagen, wird mir eigentlich die Sache für die Zukunft wieder schwierig machen. Aber vielleicht solltet ihr das trotzdem wissen.

Für Bürgerrechte einzutreten ist in heutiger Zeit wirklich nicht einfach. Es gibt da ganze politische Industrien, die nicht wirklich ehrlich für etwas eintreten. Genauso ist es bei den Parteien. Die schaffen Kehrtwenden um hundertachtzig Grad innerhalb von kurzen Zeiträumen. Was die Polizeiaufgabengesetze anbelangt, traue ich weder den Grünen noch der SPD, aber die setzen sich jetzt auf den Zug und ich bin für die Sache froh darum. Trauen tue ich ihnen nicht. Schliesslich hat sich die SPD ursprünglich enthalten und die Grünen machen mit dem Hessentrojaner in Hessen die Schweinereien mit.

Die Linke ist einfach eine Protestpartei und überall bei Dagegen mit dabei, was sie dann im Regierungshandeln wirklich anstellen würde, das weiß ich nicht. Aber wenigstens war sie in den letzten Jahren immer ein verlässlicher Bündnispartner. Wenn sie auch dazu neigt gegen die Liberalen zu schießen, als ob das die Oberkriminellen wären. Aber es gibt Schnittpunkte in den Bürgerrechten, wo beide Parteien gut miteinander können.

Selbst wenn die Bürgerrechtsfraktion bei der FDP in der Minderheit ist. Der bayerischen FDP vertraue ich da blind, die hat uns noch nie im Stich gelassen. Aber leider ist eine Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, ein Gerhard Baum oder ein Jimmy Schulz nicht gleich die ganze FDP. In Nordrhein-Westphalen haben wir die Lindner FDP die ja gewisse Schweinereien durchaus mitspielen würde, was extrem traurig ist.

Piraten, ja den traue ich und bin nicht grundlos Mitglied geworden. Die sind seid der Gründung da so eindeutig, dass sie auch dort eigentlich die Impulsgeber sind. Ohne die Piraten gäbe es die Demo am 10.5.2018 nicht, aber das wird ausser von Insidern nicht gewürdigt. Das Schicksal haben die Piraten eigentlich immer und dann heisst es, warum macht Ihr nicht da was oder dort was. Wir machen die ganze Zeit. Aber auch bei der WLAN-Klage die wir 2009 begannen oder sonst was, es ist seltenst unser Erfolg. Den Erfolg schreiben sich immer andere auf die Fahnen. Das wird auch am 10.5.2018 so sein. Den Erfolg werden sich die Grünen auf die Fahnen schreiben. Wobei ich sagen muss es gibt Grüne wie Konstantin von Notz oder Margarete Bause, die uns über die Jahre die Treue gehalten haben.  Jedes Pauschalurteil ist falsch.

Der Erfolg bringt nur andere Gesichter hervor und meisst nicht diejenigen die jahrelang dafür gekämpft haben. Auf der anderen Seite, wer sollte da weinen, wenn etwas endlich Erfolg hat. Ich sicherlich nicht. Allerdings bin nicht ich unberechenbar – ihr seid es. „Lieber Herr Schiller mit ihren Demos ist das so unberechenbar.“ ja aber ich bin unschuldig, ich mache seid Jahren das gleiche.