Die Demokratie (dēmos ‚Volk‘ und -kratie [κρατία, kratía ‚Herrschaft‘) ist die einzige natürlich legitimierte staatliche Grundordnung. Das Volk (als die Staatsbürger und ihnen staatsrechtlich gleichgestellter Personen) entscheiden in Abstimmungen über das Zusammenleben der Menschen im… Warum die PIRATEN eine vernünftige Wahl darstellen
Die FDP geriert sich ja neuerdings als die Datenschutzpartei und überhaupt sei sie unschuldig. So sehr auch der Widerstand der Bundesjustizministerin teilweise zu schätzen sein mag, ist das Abstimmungsverhalten der FDP ein ganz anderes. Schauen… FDP und der Datenschutz
Da las ich also nun am 1. August vom CSU-online-Team auf Twitter „#Seehofer: Ich will dass Justiz zeitnah entscheidet und dies gut begründet. Bürger haben Anspruch darauf. #Mollath“ an sich eine vernünftige Forderung und wenn… Die CSU und die Richter
Heute um 9 Uhr tagte in München in der Maximilianstraße 39 der Wahlkreisausschuss der Regierung von Oberbayern. Insgesamt wurden 14 Landtagswahlvorschläge und 12 Bezirkstagswahlvorschläge fristgerecht und formgerecht von ursprünglich 19 Parteien eingereicht über die heute… Wahlkreisausschuss beschloß am 19. Juli die Zulassung der Piraten
Die Piraten stehen für Transparenz, Datenschutz und Freiheit. Die Moosacher haben in den letzten Jahren folgende Politiker gewählt: Seit 1994 wählen die Moosacher Einwohner Joachim Unterländer http://www.joachim-unterlaender.de und wundern sich das sich nichts ändert. Sein… Ihre Landtagskandidaten – Sie haben die Wahl
Die Stadtverwaltung München aber auch der OB-Kandidat Dieter Reiter begründeten die Ablehnung der Verlängerung beziehungsweise Wiederherstellung der 50er Metrobuslinie vom Olympiaeinkaufszentrum nach Moosach bisher damit, daß es sich um einen Parallelverkehr zur U-Bahn handelt. Anscheinend… Stadtteilverkehr in München
Ein nachhaltige Umweltpolitik fordert den verantwortungsvollen und generationengerechten Umgang mit den zum allgemeinen Wohlergehen notwendigen Ressourcen immaterieller oder materieller Art. Regenerative Energiequellen sowie eine dezentrale Versorgung sind mögliche Wege. Umweltpolitik darf dabei kein heiliges Dogma… Umwelt
Forschung und Wissenschaft sind eine wichtige gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die nicht durch kurzsichtige wirtschaftliche Interessen gesteuert werden darf. Wir fordern den freien Zugang zu den Ergebnissen der staatlich finanzierten Wissenschaft. Freie Bildung für freie Bürger sind… Wissenschaft