Monat: August 2018

Digitale Wirtschaft Raum für Innovationen Wir PIRATEN werden spezielle Förderprogramme für Existenzgründungen auflegen, die sich im Bereich der Begleitung des digitalen Wandels der Gesellschaft am Markt beteiligen wollen. Besonders im Bereich Forschung und Entwicklung werden in den nächsten Jahren zukunftsweisende Weichenstellungen getroffen. Zur Stärkung dieses Bereiches fördern wir PIRATEN entsprechende Vorhaben. Wir PIRATEN betrachten die … Weiterlesen

Familienpolitik Einkommen für Kinder Freie Selbstbestimmung des ZusammenlebensWir PIRATEN bekennen uns zu allen denkbaren Formen des Zusammenlebens. Politik muss der Vielfalt der Lebensentwürfe gerecht werden und eine wirklich freie Entscheidung für die individuell gewünschte Form des Zusammenlebens ermöglichen. Echte Familienförderung statt Ehegattensplitting Wir PIRATEN fordern, steuerliche Vergünstigungen für Einzelpersonen oder Lebensgemeinschaften an die Versorgung von … Weiterlesen

Verkehrspolitik Mobilität neu denken Elektromobilität ist eine der Antriebsarten der Zukunft. Um diese Technologie auch flächendeckend für alle Bürger nutzbar zu machen, werden wir PIRATEN dafür Sorge tragen, dass die Infrastruktur für Ladesäulen umfassend ausgebaut wird. Dazu werden wir die Bereitstellung von mindestens 15.000 Ladesäulen bis zum Jahr 2021 fördern. Neben der Bereitstellung der Ladesäulen … Weiterlesen

Bezahlbarer Wohnraum Neustart für Wohnraumförderung In Bayern wächst der Mangel an angemessenem und bezahlbarem Wohnraum. Schuld ist eine verfehlte Wohnungsbaupolitik. Der soziale Wohnungsbau wurde weitestgehend eingestellt und der Freie Markt als Lösung aller Probleme dargestellt. Dies gipfelte im Verkauf von über 30.000 Wohnungen der Bayerischen Landesbank unter Verantwortung von Markus Söder an einen privaten Investor. … Weiterlesen

Flucht AnKERlos Zuflucht vor politischer Verfolgung und den Folgen von Krieg und Bürgerkrieg zu gewähren gehört zu den elementaren Verpflichtungen des Völkerrechts. Wir setzen uns für einen solidarischen, respektvollen und menschenwürdigen Umgang mit Flüchtlingen ein. Die Fluchtbewegungen lassen sich am besten verringern, wenn die Fluchtursachen (Waffenexporte in Krisengebiete, Freihandel, der lokale Märkte zerstört) bekämpft und … Weiterlesen

Zukunftsgerechte Bildung Endlich Bildungsurlaub Wir PIRATEN fordern zusätzliche 4.000 Stellen für weitere Lehrkräfte. Dabei betrachten wir die Besetzung von Stellen im ländlichen Raum als besondere Herausforderung. Wir wollen festschreiben, dass wiederkehrende Entlassungen von Lehrkräften zwischen den Schuljahren ab sofort der Vergangenheit angehören. Daher sollen Lehrkräfte nach Möglichkeit unbefristet eingestellt werden. Dies sorgt auch für eine … Weiterlesen

Heimat Heimat – Weltoffen – Menschlich Das bayerische Heimatministerium versteht unter Heimat den Breitbandausbau und die Verlagerung von Behörden zur Stärkung der ländlichen Regionen. Wir PIRATEN meinen, dass die Behördenverlagerungen nur billige Kosmetik sind und gleichwertige Lebensbedingungen nicht nur allein mit dem schnellen und flächendeckenden Internetzugang hergestellt werden können. Wir PIRATEN möchten eine Heimat gestalten, … Weiterlesen

Digitales Bayern 100 MBit für Alle Wir PIRATEN fordern, dass jeder in Bayern bis 2023 über einen schnellen Breitbandanschluss von mindestens 100 MBit verfügt, egal ob in Großstädten oder im ländlichen Raum. Dabei legen wir großen Wert darauf, dass diese Anschlüsse mit moderner Glasfasertechnik realisiert werden. Deshalb wollen wir, dass Kommunen/Gemeinden bei notwendigen Straßenbaumaßnahmen Leerrohre … Weiterlesen

Freiheit, Sicherheit & Rechtsstaat Mit Sicherheit für Freiheit Sicherheit ist notwendig, damit Freiheit voll und ganz ausgelebt werden kann. Ziel und Aufgabe des Rechtsstaates ist es, diese Freiheit zu verwirklichen. Die Freiheit des Einzelnen ist wesentlich für eine freiheitliche Gesellschaft. Massenüberwachung schafft weder Freiheit noch Sicherheit und ist unverhältnismäßig. Wir PIRATEN fordern eine Umkehr von … Weiterlesen