Die Angst ist da

Schon bei der Veranstaltung am 10. Oktober 2015 wurde ich angegangen, warum ich denn auf Facebook Werbung dafür mache und wie nicht anders zu erwarten ist dies auch für den 26. Mai 2016 der Fall. Die Datenschützer und Überwachungsgegner haben Gründe gegen Facebook oder Whatsapp zu sein. Eher findet man sie auf Diaspora oder Threema. Wenn ich nun eine Demonstration organisiere, dann will ich Menschen erreichen. Das Thema  »Freiheit statt Angst« ist kein technisches Problem, sondern ein gesellschaftliches und soziales Problem.  Überwachung gehört geächtet und die Datensammelwut ebenso. Ich vergleiche es manchmal mit dem Briefgeheimnis. Es ist kein technisches Problem einen Brief zu öffnen und den Brief eines anderen zu lesen. Die Technik einen Brief zu öffnen und zu lesen und wiederzuverschliessen beherrschte man schon im 19. Jahrhundert oder davor.  Dienstleistern wie der Post war es schlichtweg verboten die Briefe zu öffnen und in der Folge war es auch der Telekom verboten Gespräche abzuhören. Es ist die juristische und gesellschaftlich Ächtung, die das Post- und Fernmeldegeheimnis herstellte. Firmen wie Facebook oder Google sind nun nichts anderes als moderne Dienstleister in den neuen Märkten des Internets. Das die Kommunikationsinhalte dort nicht sicher sind und ausgewertet werden, liegt daran, dass es nicht gesellschaftlich geächtet ist. Die Leute interessiert es in der Masse nicht.

Jene denen das bewusst ist, die meiden nun diese Dienste. Dadurch ändert sich aber der Diskurs bei solchen Diensten. Die Mehrheit wird sich untereinander bestätigen, dass das doch alles nicht so schlimm ist. Die Minderheit, die sich zu Diaspora und Threema verzogen hat, wird sich gegenseitig bestätigen, wie schlimm das doch alles ist. Die Angst ist da. Denn genau das macht die Angst vor Überwachung mit uns. Wir reden nicht mehr miteinander und untereinander, sondern nur noch in selbstbestätigenden Klüngelrunden. Die Datenschützer sind dabei im Nachteil. Leute, die auf Datenschutz keinen Wert legen, vernetzen sich wesentlich einfacher, sie versenden in CC statt BCC zum Beispiel. Facebookbenutzer wie Djs oder Models benutzen schon gar keine Mail mehr, wenn man diese Berufsgruppen erreichen will, muss man Facebook benutzen. Andere Berufsgruppen stehen auf Google, weil sie dort ihre Kontakte pflegen und den Kalender verwalten.

Die Paranoia ist unterschiedlich ausgeprägt. Ich kenne Leute, die absolut gegen Facebook sind und aber Google benutzen. Das macht eigentlich keinen Unterschied. Ob jetzt Amazon oder Apple unsere Daten sind nirgendwo sicher. Sie sind es aber nicht deswegen, weil es diese Dienste gibt, sonderen deswegen, weil es keine gesellschaftliche Ächtung des Datenmissbrauchs gibt. Die Post ist genauso unsicher aber da gibt es ja §206 und §202 des Strafgesetzbuches. Wir haben es versäumt das internet unter das gleiche Recht zu stellen und Menschen, die unsere Daten missbrauchen genauso zu bestrafen, wie wenn sie einen Brief öffnen würden.

Auf Facebook eine Veranstaltung wie die am 26. Mai 2016 zu bewerben ist wie Flyer von der Post in die Briefkästen werfen zu lassen. Aus Angst darauf zu verzichten, dort Werbung zu machen wo die Menschen sind, kann nicht die Alternative sein, schon gar nicht wenn die Veranstaltung „Freiheit statt Angst“ heißt.

 

Die Würde des Menschen ist unantastbar

Ich will ein bisschen was schreiben über die Würdelosigkeit des deutschen Sozialsystem. Dazu verlinke ich mal ein paar Artikel, was Richter unter Verletzung ihrer Würde verstehen. Zum Beispiel https://www.haufe.de/recht/weitere-rechtsgebiete/prozessrecht/ordnung-muss-sein-auch-im-gerichtssaal/wuerde-des-gerichts-eine-reine-geschmackssache_206_163042.html wo zum Beispiel der Kleidungsgeschmack vom OLG Stuttgart (v. 8.5.2007, 1 Ws 126-127/07) erwähnt wird. Das laute Zuschlagen der Tür des Gerichtssaals stellt eine schuldhafte Verletzung der Würde des Gerichts dar. (OLG Zweibrücken NJW 05, 611 oder  OLG Rostock OLGR 06, 149). Auch das Verlangen das Verhalten des Richters zu protokollieren, dass der Vorsitzende vorübergehend seinen Kopf auf die Hand gestützt hatte (OLG Schleswig SchlHA 02, 148) , kann die Würde des Gerichts verletzen.  Auch das bloße Reden kann eine Verletzung der richterlichen Würde darstellen: „Das trotz mehrerer Ermahnungen fortgesetzte Reden des Betroffenen außerhalb seines Rechts zur Äußerung oder zur Befragung, das die Verhandlungsleitung durch die Vorsitzende und die Vernehmung der Zeugen störte, stellt objektiv eine als Ungebühr anzusehende grobe Störung der für eine Hauptverhandlung notwendigen Ordnung dar.“ http://www.rechtslupe.de/strafrecht/ungebuehr-und-die-ordnungsmittel-3106865

Aufgrund solcher Urteile bin ich mir ziemlich sicher, dass ich die Würde des Gerichts verletzten würde, wenn ich zu einer Verhandlung erscheinen würde und den Richter auffordern würde, mir ein Dokument zu zeigen, dass er anwesend ist. Zurecht frägt sich der Richter denn dann, was das denn soll. Wir stehen ja beide im selben Gerichtssaal und ein Dokument zu fordern, dass er anwesend sei, sei doch etwas absurd. Leider bin ich kein Jurist, aber einem Juristen könnten dann noch ein paar Paragraphen einfallen, mit denen er den Richter auf hohem Niveau trollen könnte. Doch ein Jurist würde, das sicherlich nicht tun, da er sich des Schmerzensgeldes von tausend Euro für die Verletzung der Würde des Gerichtes sicherlich bewusst wäre. Nähmen wir mal an ich würde mich mit dem Richter bereits zehn Minuten darüber streiten, ob er nun anwesend wäre und schon der Dialog darüber führt die Tatsache an sich ja bereits ad absurdum. In diesen zehn Minuten hätte er mich also dann mehrmals ermahnt, dass ich die Würde des Gerichts verletzen würde, wenn ich weiter so fortfahren würde. Derweil ist doch mein Begehr ganz simpel, könnte man behaupten, denn ich will ja nur ein Dokument vom Richter, das mir beweist, dass er anwesend ist. Vielleicht gerate ich ja vor einem milden Richter, dem das zu bunt wird und er stellt mir tatsächlich ein solches Dokument aus, dass er vor 10 Minuten anwesend war. Möglicherweise war ihm das noch nicht Verletzung der Würde des Gerichts genug. Aber wenn ich jetzt daher käme und sagen würde, das die Gerichtsverhandlung nicht beginnen könnte, weil ich keinen Beweis hätte, dass der Protokollant anwesend ist, spätestens dann würde der Richter mich verdonnern.

Es ist ein hypothetischer Fall, aber ich will versuchen darzustellen, warum ich meine, dass das deutsche Sozialsystem sich gegenüber den Menschen so verhält, wie jenes Erscheinen vor Gericht und letztlich die Würde eines jeden Menschen verletzt.

Offensichtlich ist es ja der Fall, dass der Erschienene und der Richter sich am selben Ort befinden und der Beweis vollkommen erbracht ist.

Nun Frage ich Euch, wie es ausschaut, wenn Arbeitslosenversicherung vom Arbeitgeber an das Arbeitsamt abgeführt worden ist, ob es dann der Fall ist, dass der Arbeitnehmer arbeitslosengeldversichert war? Natürlich bestünde die Möglichkeit, dass ein Arbeitgeber nicht gezahlt hat, aber es bestünde ja auch die Möglichkeit dass der Richter nicht vor mir steht. Es ist ganz einfach, entweder hat der Arbeitgeber Geld in die Arbeitslosenversicherung einbezahlt oder eben nicht. So wie der Richter eben vor einem steht oder nicht.

Das deutsche Sozialsystem behandelt das aber nicht so simpel. Wenn du oder sonst wer ein vollständig ausgefüllten Arbeitslosengeldantrag abgibst und alle Unterlagen eingereicht hast, ausser der Arbeitsbescheinigung nach §312 SGB III Fassung BA II 2-04.15 von deinem letzten Arbeitgeber, dann wird eine Bearbeitung – sprich der Beginn der Gerichtsverhandlung verweigert. Klassischerweise erhält man vom letzten Arbeitgeber seine Arbeitsbescheinigung erst nach Beendigung des Arbeitsverhältnis. Das ist wohl je nach Firma 5 bis 15 Tage nach Beendigung. Auf Untätigkeit kann man erst nach 6 Monaten klagen. Das alles wäre gar nicht so schlimm, wenn nicht nach dem Satz: „Bitte beachten Sie, dass Ihr Antrag erst bearbeitet werden kann, wenn alle erforderlichen Unterlagen eingegangen sind.“ stünde „Solange Sie kein Arbeitslosengeld erhalten sind Sie durch die Bundesagentur für Arbeit nicht kranken- und pflegeversichert.“ steht.

Welche Unterlagen werden also nun verlangt? Nun das eine Arbeitslosenversicherung bezahlt worden ist von dem Arbeitgeber, der die Arbeitsbescheinigung ausstellen soll. Nehmen wir mal an der Arbeitgeber hätte tatsächlich nicht bezahlt, warum sollte er dann sich selbst hinhängen und auch noch eine Arbeitsbescheinigung ausstellen? Nehmen wir an der Arbeitgeber hat bezahlt, steht der Richter nun vor mir oder nicht? Es ist unerheblich ob der Richter vor mir steht oder nicht, ich will ein Dokument darüber sehen, dass der Richter vor mir steht. Warum nur könnte sich der Richter dadurch in seiner Würde verletzt sehen? Warum nur empfinde ich das Vorgehen das Arbeitsamtes vollkommen würdelos und entwürdigend mit der gleichzeitigen Drohung auf Entzug der Krankenversicherung?

Aber ich weiß die Würde des Menschen gilt nur noch für Parlamentarier, Beamte und Richter, der Rest der Menschheit kann gestohlen bleiben. SCNR

Eine eitrige Beule oder Nazis sind auch nur Menschen

Am Sonntag werden Wahlen sein. Trotz Kattaschas hervorragender Aufklärungsarbeit (http://kattascha.de/?p=1923) denke ich nicht, dass die AfD schlecht abschneiden wird. Es bricht eine eitrige Beule auf, die seit 70 Jahren existiert. Ich denke nicht, das rationale Argumente dieses Phänomen bekämpfen können, da das Problem weit weit tiefer sitzt, als wir alle wirklich erahnen können. Ja es ist Zeit zu kämpfen, wie Marina schreibt (http://marinaslied.de/zeit-zu-kaempfen/) „Erschrocken zuzusehen, wie das Böse sie einseitig führt und am Ende für sich entscheidet, ist keine zulässige Option.“

Aber begreifen wir überhaupt, was hier statt findet und was hier aufbricht? Es ist nämlich sehr sehr schwierig diese Debatte zu führen, da unterschwellig diese Gesellschaft von der Vergangenheit durchaus dominiert wird. Den guten Deutschen, den wir die letzten 70 Jahre erleben durften, hat sein Gutsein aus einem unverarbeiteten Trauma heraus. Ich war und bin ein Skeptiker gegenüber jenen Deutschen, die sich in jüdischer Kulturplege austobten und zwar nicht, weil ich die Beschäftigung mit jüdischem Gesang oder jüdischen Tänzen schlecht fände, sondern weil ich es auch in einem Umfeld erlebte, bei deren Väter und Großväter in der SS oder in nationalen Burschenschaften waren. Das ist so wie meine Großmutter sagte, dass ihre Nachbarn auch Juden waren.  Die Liebe zum Jüdischen wurde wie ein Schutzschild voran getragen, als ob es schützen könnte vor dem, was Urgroßeltern und Großeltern den Juden angetan haben.

Mein Großvater verstarb an der Ostfront im Krieg und meine Großmutter starb, als ich 16 war und ich konnte mit Ihr niemals das Gespräch führen, das notwendig gewesen wäre und auch mit meiner Großmutter mütterlicherseits habe ich ein Gespräch nicht führen können, welches letztlich als Enkel notwendig gewesen wäre. Ebenso ist mein Vater zu sehr traumatisiert gewesen und gleichzeitig als Wirtschaftswunderbeteiligter nicht fähig gewesen vor seinem Tod darüber zu sprechen. Alleine seine Aussage, dass mein Großvater nur bei der SS war, weil er ein Pferdenarr war, sagt schon die gesamte Schutzreaktion aus, die bei diesen Lebensgebäuden bestanden.

Und hiermit kommen wir zu dem Punkt, ich mag Menschen, auch Menschen wie meinen angeheirateten Onkel, der Mathematiklehrer ist, aber er ist für mich ein Nazi und er würde es sich verbeten, dass ich ihn so nenne und aufgrund des Familienfriedens werde ich es nicht schaffen ihm das in das Gesicht zu sagen. Ich habe schon mit zu vielen Menschen in meiner Familie gebrochen deswegen. Ich bin nämlich das schwarze Schaf dieser Familie, die alle keine Nazis sind, wie sie selbst von sich denken. Ich kann mir auch vorstellen, dass meine Schwester eine der wenigen Frauen ist, die AfD wählen, aber auch hier wird darüber nicht gesprochen. Insofern bin ich über die Dunkelziffern bei den Umfragen nicht sicher, ob es stimmt das Frauen keine AfD wählen.

Es war schon als mein Vater für die FDP für den Landtag kandidierte so, dass meine Schwester sich darüber ausschwieg, wen sie wählt und ich bin mir sicher, dass sie damals CSU wählte, aber offiziell natürlich nach aussen, war sie für die Familie FDP-fan. Frauen können das, A sagen und B tun. Der Nationalsozialissmus bestand nicht nur aus den mordenden Männern, sondern eben auch aus den dahinter stehenden Frauen und diese Frauen haben in größerer Zahl überlebt und die nächste Generation aufgezogen.

Mütter wie meine Großmutter, deren Nachbarn auch Juden waren, die aber nach dem Krieg keine Arbeitsgenehmigung bekam, weil sie eben Nazi war und über ihren Anteil daran niemals gesprochen hat. Die Männerbekanntschaften meiner Großmutter mütterlicherseits, die als Juristin und Alkoholikerin Richterin wurde, sind auch so eine Geschichte, die letztlich nicht zur Sprache kam und kommt. Es sind tiefe familiäre Verwundungen, die in den 1950er und 1960er Jahren nicht zur Sprache kommen konnten, denn es musste ja irgendwie weiter gehen. Ich kann nur vermuten, dass die Anforderung an meine Großmutter (sie war Klavierlehrerin) von ihrem Enkel, das er auch mal Bluez und Jazz lernen wollte, alleine deswegen nachgegeben wurde, weil die amerikanische Negermusik jetzt die gute Seite der Medaille war und das verfechten der „deutschen Musik“ jetzt nicht mehr politisch korrekt war. Erst Jahrzehnte später habe ich begriffen, warum der Unterricht darin so schlecht war, denn irgendwo unter dieser Oberfläche meiner Großmutter war eben noch die alte Nationalsozialistin. Auch ihre Kinder haben da antisemitische Sprüche drauf, bei dem es mir zum Kotzen ist. Jedoch wenn man anfängt darüber nachzudenken, dann gerät das Leben ins Stolpern und Überleben ist auch ein Antrieb.

Ob nun das Haus bezahlt werden muss oder der nächste Kunde erobert werden muss, all das müssen Nazis auch bewältigen und dabei dürfen sie nicht zu sehr darüber nachdenken, was zu ihren Überzeugungen geführt hat, denn sonst würde Ihr leben nicht mehr funktionieren. Leute mit den falschen Fragen werden aus dem sozialen Umfeld ausgegrenzt, denn das eigene Lebensmodell würde mit den falschen Fragen zusammenbrechen.

Es gibt eine nationalsozialistische Welt in Deutschland, die wie eine eitrige Beule, unter der Oberfläche die ganze Zeit existierte. Die AfD ist nur der Eiter, der hervorbricht.

Rational und mit Argumenten wird man diesen Leuten nicht beikommen können. Sie sind liebende Großmütter, Großväter, Väter,Mütter, Brüder und Schwestern und leben mitten unter uns und sie werden AfD wählen, weil sie Nazis sind und unsere Gesellschaft mit der AfD und Henkel eine gesellschaftliche Akzeptanz der Wählbarkeit geschaffen hat. Und jetzt werden sie möglicherweise auch NPD wählen, weil die Nazis zurückkommen, weil sie ihre Menschenverachtung nicht abgelegt haben. Sie schlummerte nur. Ich denke nicht das Marina und Kattascha das verstehen können.

 

 

Openhardware, Opensource und Kultur

Mir schoss am späten Abend ein Gedanke durch den Kopf. Was braucht man um vom Nullpunkt – sagen wir gestrandet auf dem Mars – um aus den vorhandenen Resourcen unsere Kultur wieder aufbauen zu können. Selbst wenn jemand ein hochspezialisierter Lithograph ist, der Computerchips und Schaltpläne entwerfen kann und wundersameweise diese versteht, die in unseren Smartphones werkeln, so wird ihn dieses Wissen nicht befähigen ein Smartphone zu bauen.

Da stehe ich nun in der Marswüste und das Raumschiff, das mich dahin gebracht hat, mag zerschollen sein,  und bin verloren. Schon die Vorraussetzung um mir ein bisschen Energie zu besorgen wie http://de.wikihow.com/Ein-Solarpanel-selber-bauen können kaum funktionieren.  Sich Titandioxid zu besorgen und es um auf Glasplatten in Hibiskustee zu legen, könnte da schon eher was werden. Die Zutaten sich zu besorgen wie:

  • 2 Glasplatten
  • Titandioxid
  • Zinnoxid
  • reinen Alkohol
  • Grafit (Bleistift)
  • 2 Tropfen Jodidlösung
  • 1 Volt-Ohm-Meter

könnte auf dem Mars allerdings schon schwierig werden. Auf dem Mars wird das schon nichts mit dem Wiederaufbau unserer Kultur bis zum heutigen Tag. Aber Glasplatten fliegen ja auch nicht gerade einem einfach zu und wenn man bedenkt, das heutige Techniken gerade einmal hundert Jahre alt sind  (1914 wurde die erste Fabrik in der Welt in Betrieb genommen die ausschließlich mechanisch gezogenes Flachglas herstellte), dann ist unsere Kultur sehr jung.

2001 ging die Meldung um http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-18370588.html dass es möglich werden soll, Computerchips selbst auszudrucken.

Aber welche Schritte müssten alles erledigt werden vom 7000 Jahre alten Glasofen zum Computerchip zu kommen um dann am Ende einen funktionierenden Computer oder gar ein Smartphone in Händen zu halten?

Wäre das in einem Jahr zu schaffen, selbst wenn man alle Resourcen des Mars zur Verfügung hätte?

Wie müsste ein Handbuch für einen solchen Nachbau ausschauen?

Könnte eine Schulklasse in einem Jahr unsere technische Zivilisation nach einem solchen Handbuch nachbauen und zwar nur mit den Resourcen, die sie selbst sich erschaffen haben?

Sprich der eine Schüler beschafft Sand aus dem Sandkasten und der andere die Kohle irgendwoher um einen Glasofen zu bauen und der dritte sammelt Hibiskusblüten für den Hibiskustee um dann schliesslich Solarzellen zu bauen, die den Strom für einen wie auch immer selbstgebauten Drucker liefert, der dann den Chip für den Computer ausdruckt.

Wie müsste also ein Handbuch, damit Schüler sowas tun könnten ausschauen?

Wer will es schreiben und haben wir überhaupt das offene Wissen dazu um eine solche offene Hardware von Null an bauen zu können?

Oder sind wir so abhängig Einzelwesen, dass wir überhaupt keine Chance mehr haben unsere Kultur wiederaufzubauen, wenn sie den untergehen würde?

Ein dummer Gedanke nicht wahr?

 

Hiermit erkläre ich mich zum Journalisten

Was genau ist denn ein Journalist?  „Die inhaltliche Entwicklung des Journalistenberufs in Deutschland prägten vier Faktoren: Das Maß an Pressefreiheit und der Zensur, der Verlauf des Parteienbildungsprozesses, die Kommerzialisierung der Presse und die Entwicklung des journalistischen Selbstverständnisses. Journalist war im 17. und 18. Jahrhundert ein Schriftsteller, der sich mitunter auch als Herausgeber (meist zugleich auch als alleiniger Autor) eines Journals betätigte – im Falle des literarischen Journals mit der Rezension neuester wissenschaftlicher Schriften befasst, im Falle des historischen oder politischen Journals der Kommentator von Zeitungsnachrichten, die zu diesem Zeitpunkt Zeitungen in der Regel ohne Kommentar und anonym abdruckten. Die damit einhergehende Arbeitsteilung – der Journalist konnte sich jederzeit darauf zurückziehen, er kommentiere die Nachrichten des Korrespondenten lediglich, sei für sie selbst jedoch nicht verantwortlich – trug vornehmlich dem instabilen Schutz der Meinungsäußerung Rechnung.“

In diesem Sinne bin ich seit dem Inkrafttreten von http://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl&jumpTo=bgbl115s2218.pdf#__bgbl__%2F%2F*[%40attr_id%3D%27bgbl115s2218.pdf%27]__1450451963078 ab dem heutigen Tage Journalist. Bringt zwar nicht wirklich was, denn alle Journalisten werden genauso überwacht wie ich. Scheint die Journalisten ja nicht weiter zu stören. Wir alle werden überwacht inklusive Rechtsanwälte, Ärzte und du sowieso. Den Bundespräsidenten stört es nicht, denn er hat am 10.12.2015 unterschrieben. Dich stört es auch nicht, der du diese Zeilen liest. Mich stört es.

 

Piratencrew

Zum Twittern zu lang, deswegen dieser Artikel hier. Am 29.11.2015 habe ich erfolglos für den Vorsitz der oberbayerischen Piraten kandidiert. In einer Rede, die ich dazu hielt, sagte ich den von Tirsales geklauten Satz „Wir Piraten werden weiterhin benötigt!“. Sebastian Nerz ist ja bekanntlich in der Zwischenzeit bei der FDP. Nachdem mein Knowhow von den zweiunddreißig anwesenden Piraten nicht gewünscht wurde und auch ignoriert wurde, das ich im letzten Wahlkampf im Vorstand sass, muss ich nun andere Wege bestreiten.

Mich interessiert nun, wer ist bereit mit mir eine Piratencrew zu gründen. Nicht ausserhalb der Piratenpartei, sondern einfach ein Verbund von Piraten, die meine Überzeugung teilen, dass die Piraten weiterhin benötigt werden.

Wir treten für die Freiheit der Kommunikation, des Wissens und freie Kultur ein. Wir sind gegen Überwachung, Zensur und Unterdrückungswirtschaft und kämpfen dagegen. Wir treten ein für Bürgerrechte und Transparenz. Wir kämpfen für einen sozialen Staat und Existenzsicherung für alle.

Ich suche also Piraten, die aus dem gleichen Holz geschnitzt sind, wie ich. Die die Idee nicht aufgegeben haben und gemeinsam für piratige Werte und Ideen einstehen wollen. Mit den bestmöglichen Wahlergebnissen, die uns jeweils möglich sind, wollen wir die anderen vor uns her treiben und wenn unsere Ideen von Vorständen geklaut werden, dann soll uns das Recht sein. Das Wahlergebnis  vom Sonntag zeigt mir, dass ich in der Minderheit bin und von den 14 Stimmen sind ja noch ein paar Aproval, so dass ich auf dem Parteitag von den 32 akkreditierten Anwesenden maximal Acht hatte, die sich explizit für mich entschieden haben.  Achtundzwanzig Prozent innerhalb einer Zweiprozentpartei sind dann nur 0,52 Prozent in der Wahlbevölkerung.

Aber vielleicht ist es auch anders, vielleicht kann eine Piratencrew, die ernsthaft für die Ziele kämpft und sich fokussiert, bessere Ergebnisse erzielen als der Klüngelklub, der sich um Vorstandsämter prügelt. Mich hindert niemand daran, weiter Politik zu machen. Ob jetzt die Orga der Stop-TTIP-Demo mit 20.000 Teilnehmern am 18. April 2015 oder die leine feine FSA-Demo am 10.10.2015.  Nur ist Demos organisieren nicht genug.

Wir müssten uns also mal zusammensetzen und Prozesse definieren und einfach handeln. Lasst uns gemeinsam für unsere Ziele kämpfen. Wer schließt sich einer solchen Idee an?

Wir treten für die Freiheit der Kommunikation, des Wissens und freie Kultur ein. Wir sind gegen Überwachung, Zensur und Unterdrückungswirtschaft und kämpfen dagegen. Wir treten ein für Bürgerrechte und Transparenz. Wir kämpfen für einen sozialen Staat und Existenzsicherung für alle.

Wer will mit mir gemeinsam dafür kämpfen, schreibe mir eine Mail an arnold.schiller@piraten-oberbayern.de

 

PS: Nachtrag nach einem fast einem Jahr (7.11.2016) – es hat sich nicht einer bei mir innerhalb eines Jahres gemeldet. Funktioniert also auch nicht.

 

 

Das Netz und seine Feinde

Es ist schon über ein Jahr her, das es begann http://validom.net/blog/2014/03/17/piraten-es-war-schoen-meine-bilanz/ Es ist der Zerfall einer Bewegung, die vielleicht nie eine gewesen ist, denn man müsste die Bretter schon bohren und darf sich nicht einbilden, das ein „Hopla hier komm ich“ genügt.

Vali schreibt:

<Zitat>

„Inkompetenz“ ist so ein böses Wort – aber ich beziehe es auf das gesamte Piraten-Ökosystem und nicht auf einzelne Personen. Ich selbst gebe ein gutes Beispiel: kaum Anfang 2009 eingetreten, war ich Mitte 2009 schon stv. Landesvorsitzender Bayern. Hatte ich wirklich Ahnung davon, was ich tat? Nun, ich habe sicherlich nach bestem (damaligen) Wissen und Gewissen gehandelt. Aber „Ahnung“ nach heutigen Maßstäben hatte ich nicht. Für 2009 war das ja noch in Ordnung – später wurde das Phänomen, ständig Frischlinge in Vorstände zu setzen oder auch für Wahlen aufzustellen aber zum Problem. Die teils harten Lernkurven vieler Piraten endeten aus verschiedensten Gründen, in dem sie sich zurück zogen. Neue Leute konnten damit alte Fehler neu begehen.

Gespeist wurde das System durch ein fast durchgängiges Verhältnis von Eintritten vs. der Zahl derer, die sich zurückzogen. Grob gesagt hat sich so nie eine stabile, erfahrene Mannschaft etablieren können. Sicherlich gab es die auch, jedoch stand dieser erfahrenen Truppe dann immer gleichzeitig eine große, laute, von anfangs-Enthusiasmus betrunkene Neupiraten-Truppe gegenüber. Selbstverständlich hatten die auch ein Recht auf ihre eigenen Fehler, dadurch wurden aber dauerhafte und durchgreifende Veränderungen wirksam verhindert.

<Zitat Ende>

Und obwohl er die Wahrheit spricht, ist seine Konsequenz meines Erachtens falsch. Am 16.10.2015 hat der Bundestag die Vorratsdatenspeicherung beschlossen und egal was und wie die Piraten alles falsch machen, eines dürfte sicher sein:

EINEM SOLCHEN GESETZ HÄTTEN SIE NIEMALS ZUGESTIMMT.

Vali war einer derjenigen, die gerne Max Weber zitierten, den Satz mit den dicken Brettern  ihr wisst schon. Und es ist hier nicht ein Einzelner den ich meine. Es ist die Gesamtheit des Netzes, welches ich meine. Es ist symptomatisch, die ganze Schuld auf die Piraten zu schieben, aber es ist auch die Schuld derjenigen, die mit der ganzen Erfahrung gegangen sind. Sie kämpfen nämlich nicht mehr für die Sache.

Ich würde sagen die Spindoctors haben gewonnen je mehr Erfahrene sich zurückziehen und ihre Kämpfe wieder alleine fechten. Kattascha kämpft bei Campact und Leena bei Digitalcourage. Marina schreibt Bücher und diskutiert mit Precht. Prantl schreibt seine Kolumnen. Was wären das alles für tolle Leute, wenn sie um die gemeinsame Sache kämpfen würden. Schirrmacher ist tot und kann nicht mehr kämpfen.

Was nun passiert stattdessen? Obiges Namedropping schadet der Sache wenigstens nicht, insofern will ich diese für Ihr Sache wenigstens loben. Es gibt aber andere, die dem noch eines drauflegen. Sie prügeln die Piraten und sagen die Piraten hätten es verdient bei einem Prozent zu sein. Was sie damit auch sagen, dass die Sache es verdient hätte zu scheitern.

Also haben wir die Diktatur verdient – Es sei denn wir fangen endlich an für die Freiheit gemeinsam zu kämpfen.

 

 

 

10. Oktober 2015 in München

Banalisierung_de_ohne_CH-GERorange_BY_FSA

  • Vorratsdatenspeicherung in Deutschland und europaweit verbieten
  • Keine pauschale Registrierung aller Reisenden (PNR-Daten, Maut)
  • Keine Informationsweitergabe an andere Staaten
  • Vollständige Aufklärung im Skandal um BND und NSA
  • Schutz vor Überwachung durch ausländische Geheimdienste
  • Asyl und sicheren Aufenthalt für Whistleblower
  • Keine geheime Durchsuchung von Endgeräten, weder online noch offline
  • Keine Überwachung und Filterung von Internet-Kommunikation
  • Abschaffung der Erhebung biometrischer Daten, sowie von RFID-Ausweisdokumenten
  • Elektronische Krankenkarte und eHealth stoppen
  • Förderung von Ende zu Ende Verschlüsselung auf Basis Freier Software
  • Offene Schnittstellen für Kommunikationsplattformen festlegen
  • Dezentralität fördern
  • Eine starke europäische Datenschutzgrundverordnung
  • Kein Datenhandel durch TTIP, TISA, CETA & Co

 

10 Gründe um zur Demo zu kommen:

  1. Vorratsdatenspeicherung verhindert Terror nicht
  2. Es gibt bessere Alternativen
  3. Eine Vorratsdatenspeicherung verstösst gegen die Unschuldsvermutung
  4. Vorhandene Daten können missbraucht werden
  5. Selbstbestimmungsrecht des Dateneigentümers
  6. Kosten der Vorratsdatenspeicherung
  7. Gefährdung der Demokratie
  8. Laien werden ausgesperrt
  9. Berufsgeheimnisse und Informantenschutz
  10. Big Brother is watching you

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