Erstmal kurz den rechtlichen Sachverhalt wie ich dazu komme. § 35 Bundesdatenschutzgesetz sagt “ sie für eigene Zwecke verarbeitet werden, sobald ihre Kenntnis für die Erfüllung des Zwecks der Speicherung nicht mehr erforderlich“ und § 147 Ordnungsvorschriften für die Aufbewahrung von Unterlagen der Abgabenordnung verlangt die Speicherung von Daten. Hierbei steht da
WeiterlesenMonat: Juni 2014
Gedanken zum BGE
Grundeinkommen in Kombination mit einer Differenzversicherung bei Wegfall von Renten- und Arbeitslosenversicherung Die Ausgaben die derzeit durch die Arbeitslosenversicherung und die Rentenversicherung entstehen werden ersatzlos gestrichen. Stattdessen würde es eine Grundsicherung geben, deren Höhe alle Mittel geteilt durch alle Antragsteller in der Spanbreite +20% bis -20% ist. Die Spannbreite von
WeiterlesenLiberal
Der folgende Text ist geklaut (https://wiki.piratenpartei.de/Benutzerin:Solsken ) und nicht von mir. Er ist aber so gut, dass ich ihn verbreiten möchte: „Das Sündenregister der Heilslehren Die Geschichte der Heilslehren ist Geschiche ihrer Sünden. Die von Christen vollbrachte Revolution der Liebe, deren unfassbare Größe das Gebot nicht nur der Nächsten-, sondern
WeiterlesenÜber Politik,Ideologien und Ettiketierung
Caro will die Debatte auf der philosophischen Ebene nicht führen und sie sei „Pragmatisch & ideologiefrei. #Pirat“. Damit befindet sie sich mit Bonaparte in einem Boot und verwendet den Ausdruck Ideologie abwertend um eine nicht geteilte Weltanschauung anzufechten. Im konkreten Fall geht es Ihr um das Label „sozialliberal“ zu bestreiten.
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