Die FDP geriert sich ja neuerdings als die Datenschutzpartei und überhaupt sei sie unschuldig. So sehr auch der Widerstand der Bundesjustizministerin teilweise zu schätzen sein
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Die FDP geriert sich ja neuerdings als die Datenschutzpartei und überhaupt sei sie unschuldig. So sehr auch der Widerstand der Bundesjustizministerin teilweise zu schätzen sein
WeiterlesenDie Gedanken siind frei
WeiterlesenDa las ich also nun am 1. August vom CSU-online-Team auf Twitter „#Seehofer: Ich will dass Justiz zeitnah entscheidet und dies gut begründet. Bürger haben
WeiterlesenHeute um 9 Uhr tagte in München in der Maximilianstraße 39 der Wahlkreisausschuss der Regierung von Oberbayern. Insgesamt wurden 14 Landtagswahlvorschläge und 12 Bezirkstagswahlvorschläge fristgerecht
WeiterlesenDie Piraten stehen für Transparenz, Datenschutz und Freiheit. Die Moosacher haben in den letzten Jahren folgende Politiker gewählt: Seit 1994 wählen die Moosacher Einwohner Joachim
WeiterlesenDie Stadtverwaltung München aber auch der OB-Kandidat Dieter Reiter begründeten die Ablehnung der Verlängerung beziehungsweise Wiederherstellung der 50er Metrobuslinie vom Olympiaeinkaufszentrum nach Moosach bisher damit,
WeiterlesenEin nachhaltige Umweltpolitik fordert den verantwortungsvollen und generationengerechten Umgang mit den zum allgemeinen Wohlergehen notwendigen Ressourcen immaterieller oder materieller Art. Regenerative Energiequellen sowie eine dezentrale
WeiterlesenForschung und Wissenschaft sind eine wichtige gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die nicht durch kurzsichtige wirtschaftliche Interessen gesteuert werden darf. Wir fordern den freien Zugang zu den Ergebnissen
WeiterlesenDerzeit bestimmen beteiligen sich die Kapitalstärksten und Bestverdienenden an der Rentenversicherung nicht. Die Schweiz zum Beispiel kennt eine solche Nichtbeteiligung der Stärkeren am Sozialsystem nicht.
WeiterlesenWir stehen für einen gesetzlichen Mindestlohn ein und möchten die verschiedensten Modelle der Existenzsicherung nach ihrer Machbarkeit im bürgerlichen Konsens prüfen. Leiharbeit muss wieder zu
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